22.06.2009 04:46 begonnen
DIE BUNDESREPUBLIK IST UM HAARESBREITE AN IRANISCHEN VERHÄLTNISSEN VORBEIGESCHRAPPT
Es ist nichts so fein gesponnen, es kommt doch ans Licht der Sonnen
Deutlicher kann es da nicht stehen wie in Spiegel online 21. Juni 2009, 22:21 Uhr, auszugsweise:
22.06.2009 04:44............Er warnt vor einer Kluft zwischen Gesellschaft und Militär[u1]: Oppositionsführer Mussawi hat nach den blutigen Unruhen vom Vortag das Vorgehen des iranischen Regimes öffentlich angeprangert. Mittlerweile hat auch der Tonfall zwischen Teheran und dem Westen deutlich an Schärfe zugenommen[u2].................."Ich erwarte, dass das Militär unumkehrbare Schäden verhindern wird."
Quelle:http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,631675,00.html
Die Bundesrepublik ist um Haaresbreite an iranischen Verhältnissen vorbeigeschrappt.
Es könnte kein besserer Beweis gefunden werden, für das was vor kurzem CDU-Schäuble sich für die 16 -teilige Bundesrepublik wünschte, nämlich den Einsatz des Militärs am Boden.
So ist zu lesen:
Schäuble und die Fußball-WM - ein Abseitsspiel
Berlin (ots) - Innenminister Wolfgang Schäuble hat laut Medienberichten erneut einen Militäreinsatz zur Weltmeisterschaft gefordert. Zustimmung dafür signalisiert der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Christoph Bergner. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke:
Wie Cato der Ältere vor über 2000 Jahren nutzt heute Innenminister Wolfgang Schäuble jede passende und unpassende Gelegenheit, sein eigenes "cetero censeo" in die Welt zu rufen: Er sei der Ansicht, die Fußballweltmeisterschaft verlange einen massiven Einsatz des Militärs. Und wie Cato der Ältere geht er mittlerweile vielen auf die Nerven. Schäubles Vorstellung einer Sportveranstaltung, die auch viele Touristen anziehen soll, sieht offenbar so aus: Tausende junger, schlecht ausgebildeter Rekruten mit scharfen Waffen patrouillieren in den Städten und kontrollieren jeden Rucksackträger, die Luftwaffe kreist über den Stadien und schießt alles ab, was zu nahe kommt, und im Hintergrund stehen die Panzer bereit. Es wird Zeit, dass die Bundesregierung diesem Treiben ein Ende macht und ihrem Innenminister die Verfassung erklärt. Ein Einsatz der Bundeswehr im Innern, so wie er von Schäuble verlangt wird, verstößt gegen das Grundgesetz. Die Weltmeisterschaft zu nutzen, um die deutsche Innenpolitik zu militarisieren, ist ein Abseitsspiel. Ich erwarte vom Verteidigungsministerium, den Antrag Schäubles als unqualifiziert zurückzuweisen
DIE LINKE. Fraktion im Bundestag Hendrik Thalheim Tel.: 030/22752800 Mobil: 0172/3914261 Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
IRAN-KRISE
Mussawi verurteilt massenhafte Festnahmen seiner Anhänger
Er warnt vor einer Kluft zwischen Gesellschaft und Militär: Oppositionsführer Mussawi hat nach den blutigen Unruhen vom Vortag das Vorgehen des iranischen Regimes öffentlich angeprangert. Mittlerweile hat auch der Tonfall zwischen Teheran und dem Westen deutlich an Schärfe zugenommen.
Hamburg - Hossein Mussawi lässt sich nicht beirren. Bereits am Samstagabend ging der unterlegen Präsidentschaftskandidat auf Konfrontationskurs mit den iranischen Machthabern. 24 Stunden später übt er wieder Kritik. Er ermutigte seine Anhänger in einer Stellungnahme, die über seine Website verbreitet wurde, weiterzukämpfen. Es sei richtig, gegen Wahlbetrug zu protestieren, hieß es darin. "Gegen Lügen und Täuschungen bei einer Wahl zu demonstrieren, ist das Recht der Iraner. Heute trauert das Land über die Menschen, die bei den Protesten ums Leben kamen." Er sagte aber auch: "Ich bitte Euch darum, Ruhe zu bewahren."
KRISE IN IRAN: MUSSAWI, DIE AUFSTÄNDISCHEN UND DER PROTEST
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Die Demonstranten sollten sich weiter "zurückhaltend" zeigen. "Ich erwarte, dass das Militär unumkehrbare Schäden verhindern wird." In der Stellungnahme heißt es weiter, Mussawi verurteile die "massenhaften Festnahmen" seiner Anhänger. "Solch massenhafte Festnahmen von Menschen werden die Kluft zwischen der Gesellschaft und dem Militär vergrößern."
Die Polizei kündigt Härte an
Der Polizeichef der iranischen Hauptstadt hat indes erneut ein hartes Vorgehen gegen Demonstranten angekündigt. "Die Polizei wird in verschiedenen Teilen der Stadt ständig präsent sein und wird alle Versammlungen und Unruhen mit ihrer ganzen Kraft begegnen", sagte Kommandeur Asisullah Radschabsadeh der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Am Sonntag habe es keine "illegalen Versammlungen" gegeben.
Rebellion gegen die Radikalen
Woran der islamische Fundamentalismus scheitern muss
In einer Mitteilung der Polizei, die von der iranischen Nachrichtenagentur Mehr verbreitet wurde, hieß es, "457 Randalierer, die an der Beschädigung öffentlichen Eigentums beteiligt waren", seien am Samstag festgenommen worden. Nach Angaben aus Oppositionskreisen waren zuvor schon etwa 200 Kritiker Ahmadinedschads, darunter ehemalige Regierungsmitglieder, Dissidenten, Studenten und Journalisten verhaftet worden.
Bei den blutigen Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten und Sicherheitskräften kamen nach Polizeiangaben zehn Menschen ums Leben, Hunderte seien verletzt worden. Das staatliche iranische Fernsehen berichtete von 13 Todesopfern, jedoch ohne eine Quelle zu nennen. Die Gesamtzahl der Toten seit Beginn der Proteste dürfte damit zwischen 18 und 25 liegen. Vor allem sorgte ein Video für Aufmerksamkeit, das zeigt, wie eine junge Frau vermutlich am Rande der Demonstrationen an einer Schusswunde stirbt. Ob die Aufnahmen authentisch sind, ist allerdings unklar. Für den Tod der Demonstranten machte Mussawi in seiner Stellungnahme die Regierung verantwortlich. Die Weigerung des Innenministeriums, die Demonstration zu erlauben, habe erst zu den gewaltsamen Zusammenstößen geführt.
Differenzen innerhalb der religiösen Führungsriege
Unter den Festgenommenen ist laut Berichten des staatlichen Fernsehens auch die Tochter des früheren iranischen Präsidenten und Geistlichen Haschemi Rafsandschani. Faeseh Haschemi sowie vier Mitglieder der Familie seien am späten Samstagabend in Gewahrsam genommen worden, weil sie an verbotenen Demonstrationen teilgenommen hätten. Am Sonntagabend hieß es, die vier Angehörigen seien entlassen worden, Faeseh Haschemi bleibe aber in Haft. Der iranische Botschafter in Paris, Seyed Mehdi Miraboutalebi, sagte dem Radiosender RFI, auch die 46-Jährige sei inzwischen freigelassen worden.
In der vergangenen Woche hatte sie bei einer Kundgebung vor Protestlern gesprochen. Fundamentale Studenten hatten sie danach des Hochverrats bezichtigt.
Die Festnahme kann als Indiz für die Kluft innerhalb der religiösen Führungsriege des Landes gewertet werden. Beim Freitagsgebet hatte Ajatollah Ali Chamenei Rafsandschani als "Architekten" der islamischen Revolution und bedeutenden politischen Führer gewürdigt. Allerdings gebe es zwischen ihm und Rafsandschani "viele Meinungsverschiedenheiten". Die Verhaftung der Tochter Rafsandschanis nur wenige Stunden später war Beobachtern zufolge nicht erwartbar. Chamenei warf ausländischen Medien vor, sie versuchten "heimtückisch" Differenzen innerhalb der religiösen Führungsriege zu konstruieren.
Parlamentspräsident Ali Laridschani äußerte sich am Sonntag moderat. Die Zahl der Zweifler sei groß, sagte er. "Diese Gruppe sollte respektiert werden und man sollte die Bedeutung dieser großen Bevölkerungsgruppe nicht mit einer kleinen Gruppe von Randalierern vermengen."
Scharfe Töne aus Berlin, London und Washington
Nach Tagen der Zurückhaltung ist auch der internationale Druck auf die Führung in Teheran gestiegen. Vorausgegangen waren Provokationen aus Teheran: Der iranische Parlamentssprecher hatte indirekt mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Deutschland, Frankreich und Großbritannien gedroht, Außenminister Manutschehr Mottaki die Politik der Länder als "falsch" gebrandmarkt.
Nach Angaben der Europäischen Union hat Iran am Sonntag Diplomaten aus EU-Mitgliedsländern einbestellt und ihnen Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes vorgeworfen. Der tschechische Außenminister Jan Kohout, dessen Land zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, sprach von einem "Missverständnis", da es das Ziel der EU sei, sich nicht in die iranischen Angelegenheiten einzumischen. Bei dem Termin in Teheran war es den Diplomaten den Angaben zufolge nicht gestattet, ihre Ansichten über die Situation im Land zu äußern.
Bundeskanzlerin Merkel verlangte am Sonntag eine Neuauszählung der Stimmen bei der umstrittenen Präsidentenwahl. "Deutschland steht auf Seiten der Menschen im Iran, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ausüben wollen". Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte: "Der Iran steht am Scheideweg. Entweder gelingt es jetzt, im Dialog aller politischen Kräfte die entstandene Situation wieder zu entschärfen, oder die Lage droht weiter zu eskalieren."
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Der italienische Außenminister Franco Frattini erklärte, die iranische Regierung müsse die Bedingungen für eine friedliche Beilegung des Konfliktes schaffen. Zudem hat die italienische Regierung hat ihren Botschafter in Iran angewiesen, verletzten Demonstranten zu helfen. Frattini sagte, er wolle mit seinen EU-Kollegen bei einem Treffen am Mittwoch in Stockholm über eine koordinierte Hilfe für verwundete iranische Regierungsgegner sprechen. Bis es dazu komme, sei die Botschaft in Teheran angewiesen, zu helfen, "wo immer es eine Bitte oder den Bedarf an Hilfe für verletzte Demonstranten gibt". Italien ist der größte Handelspartner Irans in der Europäischen Union und hat Teheran zur Teilnahme an einem Treffen der G-8-Außenminister am Donnerstag in Triest eingeladen.
Die Zahl der Journalisten, die seit Beginn der Proteste festgenommen wurden, hat sich am Wochenende drastisch erhöht. Wie die internationale Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) am Sonntag in Paris mitteilte, sitzen mittlerweile 33 Reporter und Internet-Blogger hinter Gittern. Damit hat sich die Zahl der Festgenommenen seit Freitag nahezu verdoppelt. "Iran ist jetzt das weltgrößte Gefängnis für Medienvertreter", hieß es in einer Mitteilung der Reporter ohne Grenzen. Unter den zuletzt Festgenommenen ist den Angaben zufolge auch der Chef der Vereinigung iranischer Journalisten, Ali Mazroui.
Die Konfrontation zwischen beiden Lagern hat sich weiter zugespitzt, seit sich der oberste Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, am Freitag eindeutig hinter Ahmadinedschad gestellt und Wahlfälschung in großem Stil ausgeschlossen hat. Der zu den Reformern gezählte Ex-Präsident Mohammed Chatami warnte am Sonntag, Sicherheitskräfte und Militär könnten durch Verhängung des Kriegsrechts die Macht im Land übernehmen.
HINTERGRUND: DIE ISLAMISCHE REPUBLIK IRAN
han/dpa/ddp/reuters/AP
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zur person des verfassers:
Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu seinIn einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)
wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein[u1]. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.alles diess schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich, das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''aus:die reden zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustrafriedrich- wilhelm nietzsche
„zu den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.
hinweis auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998 (312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen, gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls zu eigen.
[u1]Psychologie 05.04.2008..................... Das Kernsymptom des Ganser-Syndroms besteht im „Vorbeiantworten“ auf einfache Fragen. Unter Berücksichtigung sowohl der psychiatrischen als auch der neuropsychologischen Aspekte wird diskutiert, in welchem Zusammenhang das psychopathologische Symptom des „Vorbeiantwortens“ mit spezifischen frontal-exekutiven Hirnfunktionsstörungen stehen könnte..................
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