Dienstag, 23. Juni 2009

DER IRAN KANN JETZT SEIN ATOMPROGRAMM UNBESCHWERT FORCIEREN



23.06.2009 00:12 begonnen


nach den bundesrepublikanischen und westlichen spielchen zur iran wahl, der die komödie "benno ohnesorg " in der bundesrepublik vorausging, hat der iran nun alle hände frei , die „ beleidigte leberwurst „ zu spielen und die internationale atomkontrollkommission des landes zu verweisen.


nach nordkorea wird der iran , als zweite quasi schon atommacht, die ausweisung vollziehen.


eindeutig mischen sich die bundesrepublikanischen medien und politiker in die inneren angelegenheiten des iran.


am 23. Juni 2009, 07:17 Uhr

Angesichts anhaltender Kritik aus dem Westen am Vorgehen Teherans nach der Wiederwahl Ahmadinedschads, erwägt der Iran die Ausweisung europäischer Diplomaten. Parlamentspräsident Ali Laridschani hatte am Sonntag eine Überprüfung der Beziehungen vor allem zu Großbritannien, Deutschland und Frankreich gefordert, den drei Staaten, die im Streit um das iranische Atomprogramm die Verhandlungen für die EU führen.

quelle:http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,631031,00.html



noch 2009 wird der atomreaktor bushehr in betrieb gehen.


der iranische botschafter in der bundesrepublik hat vor wenigen tagen auf phoenix erklärt, dass iran eine regionalmacht werden wolle.


video:

iranischer botschafter bei phoenix-2009-6-16-22-29-53 [320x240].flv.001

iranischer botschafter bei phoenix-2009-6-16-22-29-53 [320x240].flv.002


niemand kann daran zweifeln, dass die voraussetzungen des balance of powers im mittleren osten für iran gegeben sind.

zu keiner zeit war die gelegenheit für iran so realistisch, dass es die ausweisung der atomprüfer wahrmachen kann.


den russischen und chinesischen medien ist die iranwahl keine weitere kommentierung wert.es muss schon spiegel online am 23. Juni 2009, 07:17 Uhr schreiben:

Die russische Regierung stärkte dagegen demonstrativ Ahmadinedschad den Rücken. Der Präsident sei nach offiziellen Angaben wiedergewählt worden. Russland achte den Wählerwillen des iranischen Volkes, hieß es in einer Erklärung des russischen Außenministeriums

quelle :http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,631931,00.html




bei der shanghai konferenz hat iran beobachterstatus ind beim BRIC-Gipfel in Jekaterinburg , den medwedew als historisch einstufte sprach

ahmadimedschad sogleich nach der wahl.



ende



PRESSESTIMMEN

ranische Mitarbeiter britischer Botschaft in Teheran gefasst

28/06/2009 12:27

MOSKAU, 28. Juni (RIA Novosti). Acht iranische Mitarbeiter der britischen Botschaft in Teheran sind am Sonntag in Teheran festgenommen worden. Das teilte die iranische Nachrichtenagentur Fars mit.

„Acht iranische Mitarbeiter der Botschaft Großbritanniens, die eine beträchtliche Rolle bei den Unruhen nach den Präsidentenwahlen gespielt haben, sind in Haft genommen worden", hieß es. Weitere Einzelheiten werden vorerst nicht mitgeteilt.

Links zum Thema
16:36 28/06/2009 London fordet Freilassung iranischer Mitarbeiter britischer Botschaft in Teheran

15:36 26/06/2009 Atomprogramm: Lawrow erwartet kein Einlenken vom Iran

14:11 26/06/2009 Demokratie made in USA für Iran ungeeignet - "Gazeta.Ru"

13:48 26/06/2009 G8-Außenminister richten dringenden Appell an Iran
http://de.rian.ru/world/20090628/122139604.html
22. Juni 2009, 17:19 Uhr

DIPLOMATIE

Wie der Westen sich in der Iran-Frage windet

Von Yassin Musharbash und Philipp Wittrock

Der Ton wird schärfer, doch die Tür zum Dialog bleibt offen: Im diplomatischen Umgang mit dem iranischen Regime bewegen sich westliche Regierungen auf heiklem Terrain. Wie viel Einmischung ist notwendig, wie viel Zurückhaltung möglich?

Berlin - Eine Weile hatten sie sich zurückgehalten, in den vergangenen Tagen jedoch haben die Regierungen des Westens den Druck auf das iranische Regime verstärkt. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy und der britische Premier Gordon Brown attackierten die Führung in Teheran, US-Präsident Barack Obama forderte die Islamische Republik auf, "alle gewalttätigen und unberechtigten Handlungen" zu stoppen.

Am Sonntag meldete sich auch die Bundesregierung zu Wort: Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nannte das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten "inakzeptabel", Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte einen fünf Punkte umfassenden Forderungskatalog auf, in dem sie unter anderem eine Neuauszählung der Präsidentenwahl forderte.

Die empörte Reaktion aus Teheran kam prompt. Das Regime verbat sich die "Einmischung in innere Angelegenheiten", droht inzwischen mit dem Abbruch der Beziehungen zu westlichen Staaten und der Ausweisung ihrer Diplomaten. Die Bundesregierung wies die Vorwürfe am Montag zurück, der Botschafter Irans wurde zu einem "klärenden Gespräch" ins Auswärtige Amt geladen.

Je dramatischer sich die Lage in Iran zuspitzt, umso schärfer wird der Ton zwischen Teheran und dem Ausland. Seit Ausbruch der Proteste gegen das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen versucht die Führung, im Konflikt mit der Opposition alte Feindbilder in der Bevölkerung zu beschwören: Die Regimegegner seien von westlichen Mächten und Medien angestiftet, allen voran vom "Großen Satan" USA.

Für die Amerikaner und Europäer ist der Umgang mit Iran in diesen Tagen ein diplomatischer Balanceakt. Auf der einen Seite können die westlichen Regierungen gar nicht schweigen, wenn auf Teherans Straßen Menschen umgebracht werden, während sie ihre Grundrechte wahrnehmen. Sie haben vielmehr die Pflicht, die Einhaltung dieser Rechte, die auch Iran offiziell anerkannt hat, mit allem Nachdruck einzufordern. "Dieses zu tun ist im Einklang mit dem Völkerrecht", betonte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Montag.

Auf der anderen Seite gilt es, der iranischen Regierung eben gerade keinen Vorwand zu liefern, den sie nutzen könnte, eifernden Nationalismus zu befeuern und die Protestbewegung als westliche Verschwörung zu brandmarken. Denn ein großer Teil der Bevölkerung - nicht nur der Anhänger des erzkonservativen Establishments - reagiert tatsächlich allergisch auf Einflussnahme von außen, besonders aus Großbritannien, das im 19. und 20. Jahrhundert in Persien politisch und wirtschaftlich massiv intervenierte, und aus den Vereinigten Staaten, die 1953 den Sturz der iranischen Regierung betrieben. Man dürfe nicht jenen Kräften in Iran in die Hände spielen, die den Westen zum Sündenbock machen wollten, warnte US-Präsident Obama in einem CBS-Interview.

Also versucht der Westen bisher, sich nicht zu laut auf die Seite des wahrscheinlich betrogenen Präsidentschaftskandidaten Hossein Mussawi zu schlagen. Zumal eine Ermunterung zu weiteren Protesten leicht ausgesprochen ist, im Falle eines drohenden Blutbades mäßigend auf ein gnadenloses Regime einzuwirken, ist dagegen weitaus schwieriger.

Die Tür zum Dialog soll offen bleiben. Noch wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl hatte Obama in seiner Kairoer Rede das Angebot für Gespräche auf Augenhöhe erneuert. Nun möchte er vermeiden, sich mit zu scharfer Wortwahl Verhandlungsoptionen zu verbauen, mit denen er Teheran vom Bau der Atombombe abbringen will.

Die wichtigsten Akteure in Iran
SPIEGEL ONLINE

Die wichtigsten Akteure in Iran

Dazu kommt, dass Iran auch in den anderen Konflikten der Region, die es zu lösen gilt, eine Rolle spielt. Die Islamische Republik unterstützt die radikal-islamische Hamas, die den Gaza-Streifen kontrolliert, im Libanon profitiert die Hisbollah, die militärisch und politisch über den Zedernstaat mitbestimmt, von Geld und Waffen aus Teheran. "Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass der Einfluss Irans bei der Bewältigung der Probleme im Mittleren und Nahen Osten von großer Bedeutung ist", sagt der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich.

Bisher habe die Bundesregierung "den richtigen Ton getroffen", sagt Mützenich, der Chef der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe im Bundestag ist. Auch seine Stellvertreterin in dieser Funktion, die FDP-Außenpolitikerin Elke Hoff, findet die Appelle der Kanzlerin "völlig richtig": "Iran muss, wenn er zur Staatengemeinschaft gehören und als Regionalmacht anerkannt werden will, die Spielregeln einhalten", mahnte Hoff.

Nooke beklagt "Leisetreterei"

Doch es gibt auch Stimmen, die schon jetzt deutlichere Worte und Taten fordern. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke, äußerte sich am Montag verwundert über die "vergleichsweise zurückhaltende Reaktion des Westens". Nooke kritisierte eine Politik, die "viel zu leisetreterisch der iranischen Führung gegenüber" sei. "Kaum einer traut sich zu sagen, dass eine islamische Republik Iran menschenrechtsfeindlich ist", sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

In den USA wittern derweil die Republikaner in der Iran-Frage ihre Chance, ihren Präsidenten unter Druck zu setzen. "Furchtsamer und passiver, als ich mir wünschen würde", nannte Senator Lindsey Graham Obamas Reaktion. Senator Chuck Grassley warnte vor einem falschen Signal an die iranische Oppositionsbewegung: "Wenn die Leute denken, dass wir uns nicht wirklich darum kümmern, werden sie sich fragen: Glauben wir wirklich an unsere Prinzipien?"

Auch aus diplomatischer Sicht hängt viel davon ab, was nun, nachdem der Wächterrat Unregelmäßigkeiten bei der Wahl eingeräumt hat, geschieht. Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin forderte die iranische Regierung und den obersten Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei auf, "nach einem Kompromiss zu suchen". Für den Fall, dass sich die Wahlen als massiv gefälscht erweisen und dann dennoch nicht wiederholt würden, mahnte FDP-Außenexpertin Hoff an, Konsequenzen zu erwägen und etwa "die normalen diplomatischen Beziehungen auf ein Minimum" zu reduzieren.

Wie sich das Verhältnis aber mittel- und langfristig entwickeln soll, darauf hat derzeit niemand eine Antwort. Bleibt das Ergebnis der Präsidentschaftswahl bestehen und Mahmud Ahmadinedschad im Amt - wie will der Westen künftig mit seiner Regierung umgehen, an deren Legitimität Zweifel bestehen?

"Notwendigkeit, mit Iran zu reden, ist immer noch da"

"Wenn wir es nicht schon vorher wussten, dann haben wir jetzt gesehen, dass die höchste Autorität in Iran beim religiösen Führer liegt", sagte Schwedens Außenminister Carl Bildt am Montag. "In welcher Weise dies Auswirkungen auf die Weise hat, in der wir Gespräche führen, bleibt abzuwarten." Schweden übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft.

Die EU sei weiterhin am Dialog mit Iran "über eine Reihe wichtiger Fragen" interessiert, sagte Bildt in Brüssel. "Der Streit um das iranische Atomprogramm ist nur eine davon, aber eine wichtige. Die Notwendigkeit, mit Iran zu reden und die Hoffnung auf eine positive Antwort sind immer noch da."

Möglicherweise bietet sich einigen westlichen Regierungschefs schon in wenigen Tagen die erste Gelegenheit, den künftigen diplomatischen Umgang mit iranischen Vertretern zu testen. Am Donnerstag und Freitag treffen sich die Außenminister der führenden Industriestaaten und Russlands (G8) in Triest. Weil es um Afghanistan und Pakistan geht, hatten die Chefdiplomaten der G8 auch den iranischen Amtskollegen eingeladen. Bisher hat die iranische Regierung ihr Kommen jedoch nicht bestätigt.

"Wenn es heute keine Antwort gibt, verfällt die Einladung", sagte Italiens Außenminister Franco Frattini am Montag in Rom.



ZUM THEMA AUF SPIEGEL ONLINE:


zur person des verfassers:

Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein


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In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)


wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein
[u1] . seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.

alles diess schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich, das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''aus:die reden zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustrafriedrich- wilhelm nietzsche

„zu den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.

hinweis auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998 (312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen, gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls zu eigen.


[u1]Psychologie 05.04.2008..................... Das Kernsymptom des Ganser-Syndroms besteht im „Vorbeiantworten“ auf einfache Fragen. Unter Berücksichtigung sowohl der psychiatrischen als auch der neuropsychologischen Aspekte wird diskutiert, in welchem Zusammenhang das psychopathologische Symptom des „Vorbeiantwortens“ mit spezifischen frontal-exekutiven Hirnfunktionsstörungen stehen könnte..................


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