27.12.2008 23:34 begonnen
was da in spiegel online vom 26.12.2008 steht, ist krampf.
was dagegen 25/12/2008 16:11 MOSKAU, 25. Dezember (RIA Novosti) schreibt ist kein krampf. der "kapitale sumpf" beschert nun bis in die letzte stube sein verbrechen. der westen hat damit angefangen bankkonten einzufrieren, warum soll der russe nicht das gas einfrieren?
Worte des russischen Premiers ließen den Westen erzittern - „Moskowski Komsomolez“
Das Malheur ist, dass die EU Russlands Anspielung nicht unbedingt verstehen wird. Dazu ist das gewohnte Denken in den Kategorien „gehört zu uns - ist ein Fremder“ viel zu stark. Der Gedanke, dass im Streit mit dem „demokratischen“ Kiew das „autoritäre“ Moskau Recht haben könnte, ist für die westeuropäischen Politiker einfach ketzerisch.
In diesem Fall erwartet den Kontinent nach Neujahr ein ökonomisches Äquivalent des georgischen Krieges. Im August erfuhren die Westler zu ihrer größten Verwunderung, dass der Kreml bereit ist, seine Interessen im postsowjetischen Raum mit Waffen zu verteidigen.
Im Januar könnten sie die Gelegenheit bekommen, zu prüfen, ob Moskau die gleichen Interessen mittels des Gashahns zu verteidigen bereit ist.
| 27-12-2008 Russland im Gasstreit | ||
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Russland befürchtet Gas-Lieferprobleme für europäische Kunden durch die Ukraine | ||
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Der russische Gasversorger Gazprom hat in einem Brief an seine europäischen Kunden eine mögliche Beeinträchtigung der Gaslieferungen wegen des Streits mit der Ukraine nicht ausgeschlossen. Gazprom tue sein Möglichstes, um jede Störung der Gaslieferungen nach Europa zu verhindern, zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax am Freitag aus dem Brief des Gazprom-Chefs Alexej Miller. Falls der Streit mit Kiew jedoch "einen ungünstigen Verlauf" nehme, werde "das Problem des Transits durch die Ukraine zum Problem zwischen Russland und Europa". Gazprom betrachte es als seine Pflicht, Europa zu warnen, da der ukrainische Abnehmer Naftogaz "systematisch" gegen die Vertragsbedingungen verstoße. Gaslieferungen in Ukraine können eingestellt werden Russland kann seine Gaslieferungen in die Ukraine einstellen, falls dieses Land seine bisherigen Schulden nicht begleicht, so Präsident Dmitri Medwedew in einem Interview für russische Fernsehsender. "Wir haben kein Ziel, die Pipeline zu blockieren. Unser Ziel ist, unser Geld zu erhalten", betonte er. "Sollte die Ukraine nicht zahlen, werden wir unser ganzes Potenzial von Möglichkeiten einsetzen. Es ist ganz offensichtlich, und da sollte es keine Illusionen geben." Zugleich versicherte er allerdings, dass Russland seine Pflichten zur Gasversorgung europäischer Länder strickt erfüllen werde. Europa sollte Ukraine in Situation um Gastransit beeinflussen Der Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses in der Staatsduma, Konstantin Kossatschow, fordert europäische Länder auf, die Ukraine unter Druck zu setzen, damit Kiew 2009 seine Verpflichtungen zum Gastransit vollwertig in Erfüllung bringt. "Die einzige Möglichkeit, die Wiederholung der Situation aus dem Jahr 2006 zu verhindern, wäre der konsolidierte Druck seitens der Verbraucher des russischen Gases, und zwar Deutschlands, Italiens, Ungarns, Tschechiens und der Slowakei", betonte er. Sollten sich die europäischen Partner vom aktuellen Sachverhalt um den Gastransit distanzieren, dann können die ukrainischen Behörden "ihre Wirtschaftslöcher auf Kosten des Westens zuflicken", warnte Kossatschow. "Sollten unsere Partner wieder sagen, dies wären interne Angelegenheiten Russlands und der Ukraine, kann die Ukraine wieder ihren Transitland-Status missbrauchen." Er zeigte sich überzeugt, dass es "weniger um die Wirtschaft als um die große Politik" gehe. "Das ist ein neuer unfeiner Versuch, einen Konflikt auszulösen und dann die Ukraine als Opfer darzustellen, das unter politischen und wirtschaftlichen Druck geraten ist und dadurch zusätzliche Sympathien im Westen genießen kann." Nach Auffassung Kossatschows haben die ukrainischen Behörden "keine ernsthaften Absichten, einen neuen Gaskonflikt zu vermeiden." "Russland kann unter solchen Bedingungen keine Verpflichtungen zu Gaslieferungen haben. Alle sollten begreifen, was hier vorgeht", betonte er. Gazproms offizieller Sprecher, Sergej Kuprijanow, hatte in einem Pressegespräch die Situation um die Gasversorgung mit der Ukraine als kritisch bezeichnet. Der nötige Vertrag könne "faktisch nicht vor dem 1. Januar geschlossen werden", stellte er fest. Der ukrainische Versorger Naftogaz könne seine Schulden für das im November und Dezember gelieferte Erdgas nicht zahlen, Kuprijanow. "Die Oktober-Rate wurde letztendlich überwiesen. Die für November und Dezember anstehenden Zahlungen bleiben aber aus. Das hat die ukrainische Seite klar und deutlich erklärt", sagte Kuprijanow. Aus diesem Grund würden Gazprom und Naftogaz zum 1. Januar keinen neuen Gasliefervertrag haben, was zur Einstellung der Gaslieferungen an die Ukraine führen könne. Mit der technischen Vorbereitung des Lieferstopps für die Ukraine habe Gazprom noch nicht begonnen. "Deadline ist der 1. Januar. Die Situation ist kritisch", sagte Kuprijanow. Die Ukraine müsse ihrerseits den Transit gewährleisten. Kuprijanow verwies darauf, dass der Vertrag über den Gastransit nach Europa nicht mit dem Vertrag über Lieferungen an die Ukraine verbunden sei. "Wir haben allen Grund, von der Ukraine die Erfüllung ihrer Transitverpflichtungen zu fordern. Das um so mehr, als die ukrainische Staatsführung mehrmals einen reibungslosen Transit beteuert habe, sagte Kuprijanow. Kuprijanow dementierte die Erklärung des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko, dass die Ukraine a conto ihrer Verschuldung das Gas an Russland zurück liefern könnte. "Der aktuelle Vertrag sieht keine Rückgabe von Gas vor", so der Gazprom-Sprecher. Nach seinen Worten schlug der russische Konzern zahlreiche Lösungsmöglichkeiten für das Problem der Schulden vor, doch die Ukraine habe sie alle abgelehnt. So unter anderem bot Gazprom einen Vorschuss für den Gastransit nach Europa an. Außerdem bemühte sich der russische Konzern um ein Kreditabkommen zwischen Naftogas und der Deutschen Bank. Gazprom bereit, Gastransit durch Ukraine für 2009 im voraus zu bezahlen Gazprom ist bereit, den Gastransit durch die Ukraine im Jahr 2009 im voraus nach dem gültigen Tarif zu bezahlen, erklärte Kuprijanow. Dies ist nach seinen Worten eine der Möglichkeiten für die Regelung der Situation um die ukrainischen Gasschulden. "Dabei möchte Gazprom den aktuellen Tarif weiterhin gelten lassen", betonte der Sprecher. Zurzeit kostet der Gastransit durch die Ukraine 1,7 Dollar pro 1000 Kubikmeter pro 100 Kilometer. Gazprom fordert vom ukrainischen Abnehmer Naftogaz Nachzahlungen von insgesamt 2,4 Milliarden Dollar (rund 1,8 Milliarden Euro). Die russische Regierung warnte bereits vor Folgen für die Lieferung nach Westeuropa. Die ukrainische Regierung bestreitet das. Russland hatte der Ukraine vor rund zwei Jahren schon einmal zwischenzeitlich den Gashahn zugedreht. Nach über einjährigen Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine über eine Anpassung des Gaspreises stoppte die Ukraine die Verhandlungen. Russland war durch Vorgaben der WTO und der EU gezwungen die Gaspreise den Weltmarktpreisen anzupassen. Die Ukraine zahlte bis zum Januar 2006 lediglich einen Bruchteil des Weltmarktpreises, welches zu Wettbewerbsverzerrungen führte. Nach den Ergebnislosen Verhandlungen stoppte Russland die Gaslieferungen in die Ukraine. Illegale Gasentnahmen aus den Transitleitungen nach Europa durch die Ukraine führten zu einem Druckverlust auf den Transitpipelines der auch die Lieferungen nach Deutschland einschränkte. Deutschland bezieht mehr als ein Drittel seines Erdgases aus Russland. Rund 80 Prozent der russischen Gasexporte nach Westeuropa laufen durch die Ukraine. Um aus dieser Transitabhängigkeit wegzukommen beschlossen Russland und Deutschland den Bau einer direkten Pipeline durch die Ostsee ohne Transitstaaten. [ russland.RU ]  SPIEGEL ONLINE26. Dezember 2008, 15:03 UhrBRITISCHER WEIHNACHTSSKANDALWütende Reaktion auf Ahmadinedschads KuschelredeEngland ist sauer - über die Entscheidung des TV-Senders Channel 4, den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad die Weihnachtsbotschaft sprechen zu lassen. Schon gehen erste Vorschläge ein, welcher Tyrann 2009 auftreten soll - Robert Mugabe vielleicht? London - Die Provokation zum Weihnachtsfest hat bei Channel 4 Tradition: Wenn alle anderen die Weihnachtsansprache der Queen zeigen, präsentiert der britische TV-Sender gerne eine "alternative Sicht der Welt". Nach 16 Jahren kontroverser Gegenrede ist Channel 4 das Vorhaben dieses Mal richtig um die Ohren geflogen - mit seiner Grußbotschaft von Mahmud Ahmadinedschad. In der Rede, die mit englischen Untertiteln ausgestrahlt wurde, wünschte der iranische Präsident den Christen ein friedliches neues Jahr und forderte mehr Besinnung auf religiöse Werte. Der "allgemeine Wille" der Nationen sei es, zu "menschlichen Werten" zurückzufinden. Insgesamt eine gütig klingende Botschaft, wie man sie von einem Weihnachtsmann erwartet - bis zu den Seitenhieben auf die USA und ihre Verbündeten. Wenn Jesus heutzutage lebte, sagte Ahmadinedschad weiter, würde er gegen "Kriegstreiber, Besatzer, Terroristen und Tyrannen" vorgehen. "Er würde ohne Zweifel gegen die tyrannische Politik der vorherrschenden, globalen wirtschaftlichen und politischen Systeme kämpfen."
 AFP Irans Präsident Ahmadinedschad: Weihnachtsmann 2008 bei Channel 4 Die lieferte dann umgehend und im Klartext die britische Regierung: Die Rede Ahmadinedschads sei ein Skandal, nicht zuletzt wegen der "entsetzlichen antisemitischen Äußerungen", die der iranische Präsident im Laufe seiner Amtszeit immer wieder gemacht habe. "Die britischen Medien haben das Recht, ihre eigenen redaktionellen Entscheidungen zu treffen", sagte eine Sprecherin des Außenministeriums. "Aber diese Einladung wird nicht nur hier, sondern auch im Ausland als Beleidigung empfunden und sorgt für Irritationen." Der Schattenaußenminister der Konservativen, William Hague, nannte die Ausstrahlung "bizarr und töricht". Ahmadinedschad für die Ansprache auszuwählen, hinterlasse den falschen Eindruck, als komme er in Großbritannien mit seinen Ansichten gut an. Der israelische Botschafter in London, Ron Prosor, kritisierte die Sendung als "geschmacklos und eine pervertierte Ironie", da in Iran Menschen, die zum Christentum konvertierten, verfolgt würden. Auf der Suche nach Einschaltquoten und dem "Schockfaktor" habe Channel 4 jede Ethik verloren. Der Menschenrechtler Peter Tatchell erklärte, Ahmadinedschad sei einer der "blutrünstigsten Tyrannen der Welt". Auch Homosexuellen-Verbände und britische Abgeordnete kritisierten die Rede als Legitimierung eines Politikers, der den Holocaust in Frage stelle, Menschenrechte verletze und im eigenen Land gegen Christen vorgehe. "Ahmadinedschad als Weihnachtsmann verkleidet" Am deutlichsten wurde die Labour-Parlamentarierin Louise Ellmann: "Ich verdamme die Entscheidung des Senders, diesem gefährlichen Fanatiker unangefochten eine Plattform zu geben. Einem Mann, der den Holocaust leugnet und behauptet, dass es in seinem Land keine Homosexualität gibt - während sein Regime junge schwule Männer aufknüpfen lässt." Mit bitterem Sarkasmus schlug Ellmann dem Sender gleich die passenden Kandidaten vor, die im kommenden Jahr gegen die Queen antreten könnten: "Wer wird nächstes Jahr die alternative Weihnachtsansprache halten? Robert Mugabe?" Auch bei dem sogenannten Historiker und Holocaust-Leugner David Irving könnte der Sender ja einmal anfragen. Von Channel 4 kommt derweil keine Entschuldigung, kein Bedauern, sondern lediglich der Hinweis, man habe - wie schon in den vergangenen Jahren - ein alternative Weltanschauung zeigen wollen. Die Beziehungen zwischen dem Westen und Iran würden 2009 eine entscheidende Rolle spielen, weshalb Ahmadinedschad ausgewählt worden sei. Außerdem habe Channel 4 Iran mehr Aufmerksamkeit "als jeder andere Sender" gewidmet, verteidigte Nachrichtenchefin Dorothy Byrne die Wahl. Ahmadinedschad sei der Führer eines der mächtigsten Länder im Nahen Osten, seine Ansichten hätten "großen Einfluss". Der Sender Channel 4 - privat finanziert, aber mit öffentlichem Auftrag - hat mit seinen jährlichen alternativen Weihnachtsansprachen schon öfter für Wirbel gesorgt. In diesem Jahr wurde die Botschaft aber ausnahmsweise nicht gleichzeitig mit der Ansprache der Queen, die von BBC und ITV übertragen wurde, gesendet, sondern einige Stunden später. Zu den früheren Rednern gehörten der britische Komiker Sacha Baron Cohen ("Borat") sowie ein Elternpaar, dessen Sohn ermordet wurde. 2006 trat eine verschleierte Muslimin auf, die den damaligen Innenminister Jack Straw wegen seiner Kritik am Gesichtsschleier angriff, und im vergangenen Jahr trat ein Soldat auf, der bei seinem Einsatz in Afghanistan einen Arm verlor. Rabbi Aaron Goldstein vom Verband Liberal Judaism erklärte: "Ich habe kein Problem damit, dass Channel 4 heikle Themen angeht. Die Rede der Queen ist so freundlich, dass etwas Provokantes seine Berechtigung hat." Problematisch sei es aber, wenn sich jemand wie Ahmadinedschad als "Weihnachtsmann verkleidet und eine Kuschelrede hält". oka/dpa/AFP/Reuters ZUM THEMA AUF SPIEGEL ONLINE:
Worte des russischen Premiers ließen den Westen erzittern - „Moskowski Komsomolez“25/12/2008 16:11 MOSKAU, 25. Dezember (RIA Novosti). Die Worte des „Lieblings“ der USA und Europas Wladimir Putin, die Epoche des billigen Gases nähere sich ihrem Ende, hat man im Westen beinahe als ein Präludium zur Erklärung eines Wirtschaftskrieges aufgefasst. Übrigens zeugen diese Worte des Premiers in Wirklichkeit eher von Verzweiflung: Gestern hat der Hauptökonom des Kreml Arkadi Dworkowitsch zugegeben, dass sich das Land erstmals seit zehn Jahren auf ein Haushaltsdefizit gefasst machen müsse. Wenn sich die Europäer aber über das Signal aus Moskau hinwegsetzen und ihre ukrainischen „Partner aus der Eurointegration“ nicht zurechtweisen, könnte es zu einem Erzittern auch der EU kommen. Als Putin davon sprach, dass billige Energie undenkbar werde wegen der gewaltigen Gewinnungskosten, war es ihm damit bitter ernst. Wie Leonid Grigorjew, einer der angesehensten Experten Russlands, sagte, ist die Erschließung von neuen Ölvorkommen derzeit nur bei einem Ölpreis von mindestens 60 Dollar pro Barrel rentabel. Bei Gas gelte die gleiche Arithmetik, sagte Grigorjew. Demnach verengt sich der wirtschaftliche Spielraum der russischen Macht sehr rasch. Moskau gibt freilich seine Versuche nicht auf, diesen Raum zu erweitern. Vor dem russisch-ukrainischen Gaskrieg von 2006 verrechnete sich der Kreml beträchtlich. Niemand machte sich damals die Mühe, den EU-Ländern auseinanderzusetzen, dass für die ukrainische Gewohnheit, die Rechnungen nicht zu begleichen, letzten Endes die Europäer aufkommen müssten. Nunmehr ist aus dem Fehler offenbar eine Lehre gezogen worden. Russlands Energieminister Schmatko forderte die EU-Länder im Klartext auf, entweder die sich zankenden Chefs in Kiew unter Druck zu setzen oder sich auf Lieferstockungen einzustellen. Das Malheur ist, dass die EU Russlands Anspielung nicht unbedingt verstehen wird. Dazu ist das gewohnte Denken in den Kategorien „gehört zu uns - ist ein Fremder“ viel zu stark. Der Gedanke, dass im Streit mit dem „demokratischen“ Kiew das „autoritäre“ Moskau Recht haben könnte, ist für die westeuropäischen Politiker einfach ketzerisch. In diesem Fall erwartet den Kontinent nach Neujahr ein ökonomisches Äquivalent des georgischen Krieges. Im August erfuhren die Westler zu ihrer größten Verwunderung, dass der Kreml bereit ist, seine Interessen im postsowjetischen Raum mit Waffen zu verteidigen. Im Januar könnten sie die Gelegenheit bekommen, zu prüfen, ob Moskau die gleichen Interessen mittels des Gashahns zu verteidigen bereit ist. Ein Rückzug ist für Putin und sein Team, wie es aussieht, nicht möglich: Hinter ihnen steht der leere Fiskus. Links zum Thema
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