Sonntag, 11. Januar 2009

INSTRUMENTE GEGEN DIE POLITISCHE MEINUNGSFREIHEIT IN DER BUNDESREPUBLIK


11.01.2009 10:41 begonnen

wer von der politischen meinungsfreiheit in der bundesrepublik schwärmt, sollte sich mit zwei instrumenten, die der staat gegen die politische meinungsfreiheit zur verfügung stellt, vertraut machen:

  • es finden sich willige staatsanwälte, die der politischen meinungsfreiheit entgegenhalten können: die volksverhetzung
  • es finden sich willige staatsanwälte, die der politischen meinungsfreiheit entgegenhalten können: die verherrlichung des dritten reiches

an den stammtischen herrscht deshalb verhaltenes schweigen.

ein zeitzeuge, der in die anfänge der weimarer republik hineingewachsen ist, danach das gesamte nazideutschland durchlebt hat und in deren fol mitge die gegenwärtige demokratie, die mit dem kapitalen sumpf zur plutokratie geworden ist, erlebt, hat das wundersame gefühl, des zurückhaltenden benehmens bei der nennung von ross und reiter politischer vorkommnisse.

kürzlich hat ein gesprächspartner dem verfasser gegenüber geäussert, dass er sich in vorsicht üben wolle, denn solange einer etwas besitze, laufe er der gefahr, dass man ihn aus seinen besitz in anspruch nähme.

tatsächlich ist zu beobachten, dass immer mehr straftaten, die eigentlich mit gefängnis bedacht werden müssten, durch geldstrafen erledigt werden.

man fühlt sich in die zeit des doktor martin luther und seiner 95 thesen zurückversetzt.

in dieser zeit wurden sünden, durch bezahlung und dann mittels ablassbriefen gottgegeben getilgt.

die folge des aufstehens des doktor martin luther gegen die ablassbriefe, war dann der dreissigjährige krieg, der europa vernichtete.

ende

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