05.07.2009 begonnen
und bietet mittlerweile einen mix aus nationalem sozialismus und kapitalismus .
die verluste der aktiengesellschaften werden auf nationaler ebene sozialisiert
die taktik, um diese sozialisierung auf nationaler ebene zu verschleiern offenbart sich in immer neuem gezeter, um eine längst vergangene epoche des dritten reiches, die eben auch ein nationaler sozialismus war.
ungeachtet, des stattfindenden nationalen sozialismus, wird die parallelinstitution kapitalismus in voller blüte weitergeführt. es ist überhaupt nicht daran zu denken, dass für jene, die die kapitalkrise herbeigeführt haben, auch nur die geringste einschränkung stattfindet.
sie arbeiten nach dem motto: haben wir`s erst gestern gemacht, machen wir es heute auch.
-
- ob der von den autokraten eingeführte euro
- ob der von den autokraten inszenierte krieg in afghanistan
- ob der von den autokraten errichtete lissabon-vertrag
-
stets sind diese autokratischen handlungen gegen das volk ausgeführt worden.
die liste liesse sich beliebig erweitern.
die autokraten sagen dem volk nicht, bei wem sie es verschulden , ob die junge generation bei luzifer angeschrieben werden, sie sagen nur , dass sie zukünftig haften. haften sie den gelddruckmaschinen werdn die jungen alsobald zu maschinenstürmern, werden die alten gewahr , dass es die maschinen sind wollen sie geld, gescheit viel geld, wahlich die autokraten haben die laus im pelz.
durch wahlen, die sich mittlerweile in jeglicher form durch das ganze jahr hindurchziehen, wird vorgetäuscht das das autokratische system, den willen des volkes ausfrage.
in der regierung sitzen sie aber alle unter einem dach und reden sich mit kollegin und kollege an.
aus der geringen wahlbeteiligung wird erkennbar, dass die wähler nicht mehr mögen. bis dieser marschbefehl aber von ort zu ort gelangte, sind jahre vergangen und es stellt sich einem die frage, ob dieses autokratische system sich am leben erhalten könnte, wenn überhaupt gar keiner wählen würde.
die antwort ist sehr einfach: ja
die autokraten sind teilweise schwächliche personen das wird aus einem artikel von spiegel online am 05. juli 2009, 08:34 uhr deutlich
afghanistan-einsatz
"die bundesregierung wird nicht umfallen"
mehr als zwei drittel der deutschen wollen einen abzug der bundeswehr aus afghanistan, doch die koalition bleibt bei ihrem kurs. an einen rückzug sei bisher nicht zu denken, sagt cdu-aussenpolitiker eckart von klaeden im spiegel-online-interview - denn die folgen seien fatal.
quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,634128,00.html
das heisst nichts anderes, wie dass die autokraten das volk in eine sackgasse getrieben haben aus der es kein zurück geben soll.
die autokraten haben einen verbrecherischen krieg mit allen facetten des international law, wie es für die 11 gehenkten vom 1. oktober 1946 galt vom zaun gebrochen und meinen nun , dass die folgen eines aufhörens dieses krieges fatal seien, genauso, wie die folgen fatal waren , als grossdeutschland 1945 den zweiten weltkrieg verloren hat und die autokraten haben längst den krieg in afghanistan verloren.
vor einigen jahren hat ein teilnehmer des g8 gipfels in davos verlauten lassen, er hätte gerne gewusst, nach welchem system al kaida funktioniere, um es bei sich anwenden zu können.
die westlichen autokraten glauben, dass sie mit immer mehr überwachung zu wasser, zu lande in der luft und mit immer mehr söldnern den terrorismus besiegen könnten.
da haben sie sich aber getäuscht.
terrorismus hat sich längst als fester begriff für eine waffe etabliert, die anders funktioniert, wie der ganze rüstungs- und söldnertross der autokraten.
terrorismus ist eine ideologie, die geistige wurzeln hat.
längst hat al kaida realisiert , dass seine kämpfer von einer idee getrieben sind , die es ihnen erlaubt unorganisiert zuzuschlagen.
eine solche ideologie haben die autokraten nicht : was haben sie nicht alles für nato,kfor und weiss der teufel was noch, wo kein erstzteil zum anderen passt.
alles was terroristen brauchen ist eine kalaschnikow und eine panzerfaust, david ist gegen goliath angetreten, lesen wir also koran und bibel.
sehen schon russland und china schmunzelnd zu, wie sich die autokraten in afghanistan selbst zerfleischen-sie dürfen ihr alsbald vernichtetes kriegsmaterial durch russland schippern- und so sich schwächen, so ist bei nordkorea und persien der mund sauber geblieben, um überhaupt angreifen zu können.
The question is if the U.S. is considering a military option as well. For now, the chances are nil. With the Iraq war fresh on its mind and the situation in Afghanistan becoming more difficult and costly, the U.S. cannot afford another front against the North.
quelle July 6, 2009:http://english.chosun.com/site/data/html_dir/2009/07/06/2009070600776.html
ein schelm, der nicht glaubt , dass die angriffskriege in kosovo,irak,afghanistan nicht ihr gutteil zur kapitalkrise mit schleichender inflation beitragen.
die bundesregierung behauptet stets hintergründig, die junge generation habe für die schuldenlast, die sie schafft aufzukommen. dieses gerede ist angstmache, denn bisher ist noch nicht gesagt worden, welchen gläubigern die junge generation den obolus zu leisten habe.
tatsache ist, dass die gelddruckmaschinen für die kriege drucken, einen personifizierten gläubiger gibt es dabei nicht.
ende
Nürnberger Prozesse
Der Internationale Militärgerichtshof von Nürnberg ist zuständig für die Verurteilung von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verbrechen gegen den Frieden.
Am 20. November 1945 beginnt der erste der Nürnberger Prozesse gegen die Hauptkriegsverbrecher des "Dritten Reiches".
Wochenschau: Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozesse, 1945/46
Nicht alle können vor Gericht gestellt werden: Adolf Hitler und Joseph Goebbels begingen Selbstmord. Angeklagt sind unter anderen: "Reichsmarschall" Hermann Göring, der "Stellvertreter des Führers" Rudolf Heß, Rüstungsminister Albert Speer, die ehemaligen Außenminister Konstantin Freiherr von Neurath und Joachim von Ribbentrop, der "Chefideologe" Alfred Rosenberg, "Reichsjugendführer" Baldur von Schirach und Martin Bormann, Reichsleiter der NSDAP, gegen den in Abwesenheit verhandelt wird, weil die Alliierten seiner nicht habhaft werden konnten.
Zweimal täglich berichten die Rundfunksender in Deutschland aus Nürnberg, die Zeitungen veröffentlichen Zeugenaussagen und Kommentare. Der Prozess enthüllt das ganze Ausmaß der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft.
Nach fast einem Jahr Verhandlungsdauer, am 1. Oktober 1946, werden 12 der 24 Hauptkriegsverbrecher zum Tode verurteilt und hingerichtet, unter ihnen Ribbentrop und Rosenberg. Hermann Göring entzieht sich dem Henker durch Selbstmord. Sieben Angeklagte erhalten langjährige oder lebenslange Haftstrafen. In drei Fällen lautet das Urteil auf Freispruch, weil Schuld nicht nachgewiesen werden konnte. Die Leichen der Gehenkten werden in einem Münchener Krematorium eingeäschert und die Asche in die Isar gestreut. Die Alliierten wollen nationalsozialistische "Wallfahrten" verhindern.
In Nürnberg folgen weitere Prozesse vor Militärgerichten gegen Angehörige des Auswärtigen Amtes, Industrielle, Generäle, Ärzte, Juristen und höhere SS-Funktionäre. Bis in die Gegenwart sind Gerichte mit der Ahndung von NS-Straftaten beschäftigt.
(ab)
http://www.wsws.org/de/2009/jun2009/brit-j27.shtml
World Socialist Web Site
Herausgegeben vom Internationalen Komitee der Vierten Internationale (IKVI)
Großbritannien: Für einen Kriegsverbrecherprozess über die Invasion im Irak
Von Julie Hyland
27. Juni 2009
aus dem Englischen (20. Juni 2009)
Premierminister Gordon Brown hat eine neue Untersuchungskommission zum Irakkrieg eingesetzt. Wenn sie dazu dienen sollte, Fragen zu der umstrittenen Invasion zu begraben, dann ist sie jetzt schon fehlgeschlagen.
Brown kündigte die neue Untersuchung Anfang dieser Woche an. Es ist die fünfte Untersuchung seit 2003, die sich mit dem Irakkrieg beschäftigt. Dazu gehören auch die Hutton-Untersuchung, die die Umstände des angeblichen Selbstmords des führenden Waffeninspekteurs David Kelly untersuchte, und die Buttler-Untersuchung, die sich mit den Geheimdienstinformationen beschäftigte, mit denen die Invasion gerechtfertigt wurde.
Diese früheren Untersuchungen beschäftigten sich nur mit speziellen Fragen im Zusammenhang mit diesem Krieg und nicht mit dem Krieg selbst. Und alle führten zu nichts.
Diese Untersuchung soll angeblich anders werden. Sie soll den Zeitraum von 2001 bis zum Abzug der britischen Truppen aus dem Irak Anfang des Jahres umfassen. Brown betonte jedoch, dass ihr Zweck "darin besteht, Lehren zu ziehen. Der Ausschuss wird es sich nicht zur Aufgabe machen, Schuld zuzuweisen oder Fragen der zivil- und strafrechtlichen Verantwortung zu erörtern."
Zu diesem Zweck, erklärte Brown, werde die Untersuchung hinter geschlossenen Türen stattfinden, wobei die "geheimsten Informationen" der Öffentlichkeit mit Berufung auf die " nationale Sicherheit" vorenthalten werden. Den Vorsitz der Kommission hat ein Komitee aus Geheimräten unter der Leitung von Sir John Chilcot. Die Ergebnisse werden erst nach den nächsten Unterhauswahlen im März 2010 veröffentlicht werden.
Dass Brown gezwungen ist, eine weitere Untersuchung einzuleiten, ist symptomatisch für die politische Krise, in der diese Regierung steckt. Labour hat nicht nur die Unterstützung in der Bevölkerung eingebüßt, sondern auch von Teilen der herrschenden Elite, die angesichts der offenkundigen Unfähigkeit der Regierung, die für nötig gehaltenen Maßnahmen entschlossen durchzusetzen, die Geduld verlieren.
Nachdem Brown einer Untersuchung schließlich zustimmen musste, die er jahrelang zu verhindern suchte, hofft er nun die Ergebnisse unter Verschluss halten zu können. Aber auch das erwies sich sofort als undurchführbar und er soll zugestanden haben, Teile der Untersuchung öffentlich zu verhandeln.
Tory-Chef David Cameron kritisierte den durch und durch geheimnistuerischen Charakter der geplanten Untersuchung. Er argumentierte, dass "ohne einige öffentliche Sitzungen das Vertrauen der Öffentlichkeit nicht gewonnen werden kann".
Die Konservative Partei hat die Invasion des Iraks unterstützt. Cameron räumte ein, "der Irak-Konflikt hat große Spaltungen verursacht". Aber, fuhr er fort, "gemeinsam sind wir uns einig über die Professionalität und die Tapferkeit unserer Armee, den Dienst, den sie unserem Land geleistet haben und den Dank, den wir denen schulden, die ihr Leben verloren haben."
Auch Befürworter des Kriegs beschwerten sich über den restriktiven Charakter von Browns Konzept. Sie wandten sich vor allem dagegen, dass dem Ausschuss keine Militärs angehören.
Diese Kritik an den geheimen Anhörungen hat nichts mit dem Eintreten für wirkliche demokratische Verantwortlichkeit zu tun. Für die Mächtigen sind die "Wiederherstellung" des Ansehens der britischen Armee und die "Lehren" aus dem Irak-Krieg unerlässlich für ihre langfristigen Ziele.
Die auf dem rechten Flügel stehende Zeitung Telegraph stimmt mit Brown überein, dass die "vorrangige Aufgabe der Untersuchung nicht,Schuldzuweisung’ sein darf". Aber sie schreibt in ihrem Leitartikel, dass eine Untersuchung "dieser kostspieligen außenpolitischen Intervention" erforderlich sei. Besonders wichtig sei, die Lehren aus dem Fehlen eines Plans für die Zeit nach dem Krieg zu ziehen", was dazu führte, dass Großbritannien in eine lange Besetzung hineingezogen wurde.
"Da britische Truppen für die absehbare Zukunft in Afghanistan stationiert sind, ist es wichtiger denn je, aus den Fehlern, die im Irak gemacht wurden, zu lernen", warnt sie.
Im Guardian erklärte Jonathan Steele, es gäbe zwei mögliche Modelle für eine Untersuchung. Die eine Möglichkeit, "die viele Familien gefallener britischer Soldaten fordern, besteht darin, abzurechnen, d.h. diejenigen beim Namen zu nennen, die die wichtigen Entscheidungen getroffen haben, Beamte wie Minister. Die zweite Art der Untersuchung würde darauf abzielen, die Lehren zu ziehen", schreibt er.
Steele fährt fort: "Meiner Ansicht nach ist eine Abrechnung nicht der beste Weg. Das würde der Untersuchung im Wesentlichen den Anstrich einer Strafexpedition geben und bestenfalls zu einer gegenseitigen Schuldzuweisung zwischen Beamten und Ministern führen und schlimmstenfalls würden die Medien fordern, dass Köpfe rollen."
Für den Kommentator des Guardian, "besteht das umfassendere Ziel darin, dafür zu sorgen, dass Großbritannien, nicht wieder in einen solchen,selbst gewählten Krieg’ eintritt".
In der Times drückt der Ressortleiter für Verteidigungsfragen Michael Evans die Hoffnung aus, dass die Untersuchung überprüft, "in welchem Stadium die Regierung Blair entschieden hat, dass die Beseitigung der angeblichen Massenvernichtungsmassen nicht mehr das einzige Ziel war und dass ein Regimewechsel das wirkliche Ziel war" Und was ist wirklich "hinter den Kulissen passiert", als - angesichts der Opposition aus Frankreich und Deutschland - die britische Regierung den Versuch aufgab, eine zweite Resolution der Vereinten Nationen zur Genehmigung der Invasion zu bekommen.
"Selbst gewählter Krieg", "Regimewechsel", Machenschaften "hinter den Kulissen"? Diese Ausdrucksweise verweist auf den wahren Sachverhalt: Die Invasion und Besetzung des Iraks war ein Akt der Aggression. Nicht Saddam Hussein stellte eine ernste Gefahr für die Welt dar, sondern Gewalt, Tod und Zerstörung gingen vom US-Imperialismus und seinem britischen Speichellecker aus.
Die Behauptung, der Irak besitze Massenvernichtungswaffen, diente als Vorwand für den verzweifelten Kampf der USA, ihren wirtschaftlichen Niedergang im Verhältnis zu ihren wichtigsten Rivalen wettzumachen. Diesem Ziel diente der Einsatz der überlegenen Militärmacht Amerikas, um gewaltsam ihre geostrategischen Interessen im ölreichen Nahen Osten durchzusetzen.
Großbritannien hoffte einen Anteil an der Beute zu bekommen, und so brüteten die politischen Vertreter der Finanzoligarchie in den USA und Großbritannien eine Verschwörung gegen die unterdrückten Völker des Nahen Ostens und gegen ihre eigene Bevölkerung aus.
Beweise, die jetzt schon frei zugänglich sind, belegen, dass Premierminister Tony Blair die amerikanischen Kriegsziele hinter den Kulissen abgesegnet hat. In der Öffentlichkeit bastelte und fabrizierte seine Regierung jedoch an Geheimdienstberichten über Iraks angebliche Massenvernichtungswaffen herum.
Angesichts weit verbreiteter Ablehnung des Kriegs, erklärte Blair, die Bewährungsprobe für eine Regierung bestünde in ihrer Fähigkeit, den Willen der Bevölkerung zu ignorieren. Dabei hatte er die Unterstützung nahezu des gesamten Establishments und der Medien.
Schätzungen, wie viele Iraker als Folge des Kriegs und der Besetzung ums Leben gekommen sind, liegen bei einer Million. Der Irak wurde in Schutt und Asche gelegt, seine Infrastruktur zum größten Teil zerstört; Millionen wurden zu Flüchtlingen gemacht und weitere Millionen leben in Arbeitslosigkeit und drückender Armut. Etwa 179 britische und 4315 US-Soldaten wurden getötet.
Die schlichte Tatsache besteht darin, dass selbst eine Untersuchung, die nur zum Ziel hat, "die Lehren" für weitere Eroberungskriege "zu ziehen", die britische Bourgeoisie und die Labour-Regierung im Besonderen sofort mit der Gefahr konfrontiert, dass gerichtliche Schritte gegen die Architekten des Kriegs eröffnet werden.
Bei den Verfahren gegen hochrangige Nazis am Ende des Zweiten Weltkriegs wurde das Prinzip etabliert, dass das bewusste Führen eines Aggressionskriegs eine kriminelle Verletzung internationalen Rechts darstellt.
Das war tatsächlich die Hauptanklage, die gegen die Nazi-Führung erhoben wurde. Der Internationale Gerichtshof in Nürnberg erklärte: "Einen Aggressionskrieg zu beginnen ... ist nicht nur ein internationales Verbrechen, es ist das größte internationale Verbrechen; es unterscheidet sich dadurch von anderen Kriegsverbrechen, dass es das akkumulierte Böse des Ganzen in sich trägt. "
Im Fall des Irakkriegs hat dieses "akkumulierte Böse" seinen heimtückischen Ausdruck in Massenmorden, Folterungen, "außerordentlichen Überstellungen", illegalen Internierungen und weitreichenden Angriffen auf grundlegende demokratische Rechte der Arbeiterklasse gefunden
Notwendig ist nicht eine weitere von der Regierung durchgeführte Untersuchung über den Irakkrieg, sondern die Einberufung von Kriegsverbrechertribunalen, um Bush, Blair und ihre Mitverschwörer für ihr mörderisches Vorgehen strafrechtlich zu verfolgen.
Dabei geht es nicht einfach um Vergeltung an diesen Politikern. Wenn Verbrechen von diesem Ausmaß ungesühnt blieben, dann hätte das katastrophale Auswirkungen auf das politische, soziale und moralische Leben in Großbritannien, den Vereinigten Staaten und der ganzen Welt. Es würde neue und noch schrecklichere Aggressionskriege und die Gräueltaten, die sich aus ihnen ergeben, erleichtern.
Siehe auch:
Gordon Brown besucht Washington
SPIEGEL ONLINE
12. Juli 2009, 16:06 Uhr
BRITISCHER MILITÄREINSATZ
Brown hadert mit Afghanistan-Strategie
US-Präsident Barack Obama sieht Erfolge im Kampf gegen die Taliban in Afghanistan, aber jetzt könnte ihm ein wichtiger Verbündeter Ärger bereiten: Der britische Premier Brown plant einem Zeitungsbericht zufolge den Abzug von 1500 Soldaten aus dem Land - das britische Militär ist entsetzt.
London - 15 getötete britische Soldaten in Afghanistan binnen zehn Tagen: Gordon Brown steht unter Druck. Die Ausrüstung des britischen Militärs am Hindukusch sei zu schlecht, die Truppe mit derzeit rund 9000 Soldaten zu gering, um gegen die radikalislamischen Taliban bestehen zu können, sagen Kritiker - und ihre Stimmen werden lauter. Andere stellen die gesamte Mission in Frage.
In der Öffentlichkeit ist der Einsatz nur noch schwer zu verkaufen: 184 britische Soldaten starben bislang in Afghanistan, damit übertrifft der Einsatz am Hindukusch die Todesliste im Irak: Dort starben 179 Militärangehörige aus dem Vereinigten Königreich.
Der britische Premier setzt auf Durchhalteappelle: Brown bekräftigte am Samstag, trotz der steigenden Opferzahlen sei die in Afghanistan gewählte Strategie "richtig". Die vergangenen Tage seien "sehr schwer" gewesen, schrieb er in einem Brief an britische Parlamentarier. Die Militäraktionen erreichten nach Einschätzung der Kommandeure vor Ort aber ihr Ziel. Erst kürzlich erklärte er die Militäroperation in Afghanistan zu einer "patriotischen Pflicht". Andernfalls käme der Terror zurück "auf die Straßen Großbritanniens".
Bericht über Abzugspläne
Möglicherweise steht Brown jetzt aber doch vor einem Schwenk in der Afghanistan-Politik: In einer Zeit, da Militärvertreter und vor allem konservative Politiker nach einer Verstärkung des britischen Kontingents im Kampf gegen die Taliban rufen, will der Labour-Chef einem Zeitungsbericht zufolge die Truppenstärke verringern.
"Wir haben die Zahl unserer Soldaten in Afghanistan seit 2006 Schritt für Schritt erhöht", sagte der Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums dem "Independent". Bei einem Abzug würde auch diejenigen 800 Soldaten berücksichtigt, die im April vorübergehend nach Afghanistan geschickt wurden, um die Sicherheit vor der Präsidentschaftswahl in dem Land zu erhöhen.
Militärs äußern sich kritisch
Ein Abzug von 1500 britischen Soldaten stünde im Widerspruch zur Strategie von US-Präsident Barack Obama, der die Militärpräsenz in Afghanistan erhöhen will. Der Kampf am Hindukusch sei nicht allein eine Operation der USA, sagte Obama am Samstag. "An der Mission in Afghanistan haben die Europäer sehr viel, wenn nicht mehr Anteil als wir." Die USA und ihre Verbündeten hätten die Taliban-Rebellen in Afghanistan zurückgedrängt. Allerdings hätten die westlichen Alliierten noch einen langen Weg vor sich.
Offen dürfte sein, ob die Pläne der britischen Regierung endgültig sind. Bereits vor Tagen berichteten britische Medien von einer zunehmenden Unsicherheit der Regierung in militärischen Fragen. Einem "Guardian"-Bericht zufolge hatte Großbritannien sogar über ganz andere Pläne nachgedacht: Demnach war die Entsendung von weiteren 2000 Soldaten in die afghanische Unruheprovinz Helmand geplant. Doch das Vorhaben wurde gestoppt: Brown habe demnach erklärt: "Unter den Leuten, die jetzt fordern, 'Wir sollten mehr tun und weitere Soldaten nach Afghanistan schicken, sind einige, die noch vor kurzem riefen 'Wir verschleudern unsere Armee.'"
Die Forderung nach mehr Soldaten kam vor allem vom Militär. Entsprechend kritisch reagieren führende Militärvertreter jetzt auf den Plan, das Truppenkontingent zu reduzieren. "Ich halte es für verrückt, jetzt die Zahl der Soldaten zu verringern", sagte General Sir Hugh Beach dem "Independent" zufolge. Vielmehr sollte die Regierung die kürzlich vom Militär geforderten zusätzlichen 2000 Soldaten in das Land schicken.
Die "entscheidende Ressource" in Afghanistan sei eine hohe Zahl von Soldaten, sagte Colonel Bob Stewart, der den Oberbefehl über die britischen Soldaten in Bosnien hatte. Ein Abzug von Soldaten wäre ein "schrecklicher Fehler", sagte Colonel Clive Fairweather.
Am Sonntag wurden in Afghanistan Erfolgsmeldungen herausgegeben: Bei ihrer Großoffensive gegen die Taliban im Süden des Landes hat die britische Armee gemeinsam mit einheimischen Soldaten bisher etwa 200 Aufständische getötet.
Seit dem Beginn des von den Briten angeführten Einsatzes "Pantherkralle" vor drei Wochen seien zwischen 150 und 200 "feindliche Kämpfer" in der Unruheprovinz Helmand getötet worden, sagte ein Sprecher des afghanischen Innenministeriums am Sonntag vor Journalisten. Es ist die erste Zahl zu getöteten Aufständischen bei dem Einsatz. Von Seiten der US-Armee, die seit Anfang Juli ebenfalls eine Großoffensive gegen die Taliban in Helmand führt, wurden bisher noch keine Angaben zu getöteten Rebellen gemacht.
hen/AFP/AP
FORUM:
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(6. März 2009)
SPIEGEL ONLINE
04. Juli 2009, 17:08 Uhr
AFGHANISTAN-EINSATZ
Neue Regeln erlauben Deutschen offensiveres Vorgehen
Deutsche Soldaten können künftig in Afghanistan schneller ihre Waffen einsetzen: Die Bundesregierung hat einige ihrer bisherigen Vorbehalte zum Nato-Operationsplan fallenlassen. Der Verteidigungsausschuss war über diese Änderungen nicht informiert.
Kabul - Um deutschen Soldaten in Afghanistan ein offensiveres Vorgehen zu ermöglichen, wurden nach SPIEGEL-Informationen die "Nationalen Klarstellungen" zum Nato-Operationsplan geändert. Folgender Satz wurde komplett gestrichen: "Die Anwendung tödlicher Gewalt ist verboten, solange nicht ein Angriff stattfindet oder unmittelbar bevorsteht."
Bundeswehrsoldaten im Sandsturm bei Kunduz: Schnellerer Griff zur Waffe
Zudem plant das Verteidigungsministerium Änderungen in der sogenannten Taschenkarte für die Soldaten. Die Rechtsabteilung überlegt, dass Kapitel II und III der Taschenkarte die Plätze tauschen. Damit würde der Abschnitt "Militärische Gewalt zur Durchsetzung des Auftrags" vor den Abschnitt "Militärische Gewalt zur Selbstverteidigung" rutschen - und bekäme eine größere Bedeutung.
In der Diskussion ist auch, ob es in Abschnitt II Nr. 4 künftig heißen soll: Abwehrmaßnahmen dürfen bereits ergriffen werden, "wenn ein Angriff erkennbar bevorsteht". Bislang musste der Angriff "unmittelbar" bevorstehen.
Damit will die Regierung deutschen Soldaten "die Rechtssicherheit geben, die sie brauchen, um solche Kampfsituationen bestehen zu können", hatte Verteidigungsminister Franz Josef Jung am Donnerstag im ZDF erklärt. In jüngster Zeit waren Vorwürfe laut geworden, die Soldaten hätten keine ausreichenden Befugnisse, in bedrohlichen Situationen Waffengewalt anzuwenden.
Unterdessen warnt Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor einer "kopflosen Ausstiegsdiskussion". Die halte er "nicht für verantwortlich für ein Land, das in einer internationalen Verantwortung steht und nicht irgendwer ist".
Erst am Donnerstagabend war eine Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr beschlossen worden: Der Bundestag billigte die Entsendung von vier AWACS-Aufklärungsfliegern der Nato zur Sicherung des afghanischen Luftraums. Bis zu 300 deutsche Soldaten können in diesen Einsatz geschickt werden.
Taliban-Angriff auf US-Stützpunkt
In Afghanistan griffen unterdessen die Aufständischen zwei Tage nach dem Beginn der US-Offensive in Südafghanistan am Samstag eine Basis der Amerikaner in der südöstlichen Provinz Patika an. Zwei amerikanische Soldaten wurden dabei getötet, sieben weitere verwundet, wie eine Militärsprecherin mitteilte.
Der Angriff, an dem rund hundert Taliban beteiligt gewesen sein sollen, ereignete sich in der Nähe der Grenze zu Pakistan - einige hundert Kilometer entfernt von der Großoffensive der US-Truppen gegen die Taliban im Süden des Landes. Dem US-Militär zufolge zündeten die Taliban zuerst eine Lastwagenbombe vor dem Tor zum Stützpunkt der Amerikaner, bevor sie diesen angriffen. Die US-Soldaten forderten schließlich Luftunterstützung an.
Beobachtern zufolge zeige die Attacke, dass die Taliban durchaus in der Lage sind, den US-Truppen mit gezielten und gut vorbereiteten Angriffen Schaden zuzufügen.
Unter anderem deshalb hat US-Präsident Barack Obama auch eine Verstärkung der in Afghanistan stationierten Truppen um 21.000 Mann angeordnet. Bis Jahresende sollen dann 68.000 US-Soldaten in Afghanistan sein. Das sind doppelt so viele wie noch 2008, aber gerade einmal halb so viele wie derzeit im Irak.
Im Rahmen der größten US-Militäroperation in Afghanistan seit der Invasion 2001 waren am Donnerstag 4000 Marineinfanteristen in die Provinz Helmand eingerückt. Ziel war es, den radikalislamischen Aufständischen vor der Präsidentenwahl am 20. August einen schweren Schlag zu versetzen.
In der ebenfalls im Süden gelegenen Provinz Kandahar wurden indes bei einem Anschlag der Taliban auf ein Polizeifahrzeug sieben Polizisten getötet. Zwei weitere Polizisten seien bei der Explosion einer Bombe am Straßenrand verletzt worden, teilte das Innenministerium in der Hauptstadt Kabul am Samstag mit.
Bei einer weiteren Bombenexplosion in der nördlichen Provinz Dschosdschan sei ein Zivilist getötet und ein weiterer verletzt worden.
siu/AP/dpa/Reuters
ZUM THEMA AUF SPIEGEL ONLINE:
Fotostrecke: US-Angriff in Südafghanistan
http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-44041.htmlAfghanistan: Taliban attackieren US-Militärstützpunkt (04.07.2009)
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,634307,00.htmlTerrorgefahr: Sicherheitsbehörden fürchten Doppelanschlag von al-Qaida (04.07.2009)
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,634297,00.htmlAfghanistan: Taliban stürzen US-Soldaten in "höllische Gefechte" (03.07.2009)
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,634234,00.htmlBundeswehr-Mission: Wähler wollen schnellen Afghanistan-Abzug (03.07.2009)
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,634042,00.htmlAfghanistan: Bundesregierung fordert Ende der Kriegsdebatte (02.07.2009)
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,633855,00.htmlAfghanistan: US-Militär startet Großoffensive gegen Taliban (02.07.2009)
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,633823,00.html
http://www.wsws.org/de/2009/jul2009/usa-j04.shtml
Haushaltskrise der US-Bundesstaaten führt zur sozialen Katastrophe
Von Joe Kishore, 4. Juli 2009
Auf das Haushaltsloch infolge der Finanzkrise reagieren viele Bundesstaaten der USA mit massiven sozialen Kürzungen. Die Obama-Regierung, die noch vor kurzem die Banken mit Milliardensummen gerettet hat, schaut mit verschränkten Armen zu.
gemeinsame resolution von
abgeordneten der cdu aus
berlin und brandenburg an den
amerikanischen präsidenten[u1]
georg w.bush
über
botschafter der vereinigten staaten von amerika
daniel r.coats
neustädtische kirchstrasse 4-5
1017 berlin
cdu-fraktion
abgeordnetenhaus von berlin
preussischer landtag- 10111 berlin
berlin/potsdam im februar 2003
sehr geehrter herr präsident bush,
als abgeordneten der landesparlamente von berlin und brandenburg wenden wir uns, getrieben von unserer sorge um die entwicklung der deutsch- amerikanischen beziehungen und aus sorge um unsere jahrzehntelange partnerschaft , an sie . wir, die unterzeichner wissen um die grossen verdienste , die ihr land beim sieg über den nationalsozialismus und beim friedlichen sieg über die kommunistischen diktatoren in osteuropa und der ehemaligen ddr erworben haben. wir haben nicht vergessen, dass es ihr land war, der uns deutschen im geteilten deutschland ,aber insbesondere den berlinerinnen und den berlinern in der stunde der not zur seite gestanden hat. präsident kennedy hat nach dem bau der berliner mauer den berlinern zugerufen : „ ich bin ein berliner“. und präsident ronald reagan hat auf der westseite des brandenburger tores den berlinerinnen und den berlinern zugerufen : „ mister gorbatschow reissen sie die mauer nieder.“
wir die abgeordneten aus berlin und brandenburg , und mit uns viele bürgerinnen und bürger sind voll dankbarkeit dafür, dass ihr land uns ein leben in freiheit und selbstbestimmung ermöglicht hat. es ist uns deshalb ein herzensanliegen, ihnen mitzuteilen , dass wir beschämt sind wie sich unsere bunderegierung im irak-konflikt im un-sicherheitsrat , aber auch innerhalb der nato verhält.die von kanzler schröder geführte bundesregierung hat unser land in viereinhalb jahren wirtschaftlich ruiniert und ist nunmehr dabei , unsere sicherheitsinteressen nachhaltig zu schädigen.
der erste kanzller der bunderepublik deutschland, konrad adenauer, hatte einmal formuliert:“ die innenpolitik bestimmt, wie wir leben und die aussenpolitik ,ob wir leben.“bei allem selbstbewusstsein, dass dem neuen und demokratischen europa gut zu gesicht steht, sind wir der überzeugung, dass eine verlässliche sicherheit auch weiterhin nur durch eine transatlantische allianz gewährleistet werden kann.
die deutsche aussenpolitik war mit ausnahme der letzten viereinhalb jahre immer von bescheidenheit und integrationsgedanken geprägt, da bei unseren nachbarländern im osten und unseren partnern im westen nicht der eindruck erweckt werden sollte , dass „ die deutschen „ aufgrund ihres jahrzehntelangen wirtschaftlichen erfolges immer klüger sein müssen als andere.
die gründungsfrauen und –männer des demokratischen deutschlands haben nach ende des 2.weltkrieges ganz bewusst und mit weitblick die europäische integartion vorangetrieben und dabei immer den engen schulterschluss zu unseren westallierten schutzmächten praktiziert.
diese grundsätze gelten seit bestehen der bundesrepublik deutschland für alle bundesregierungen mit ausnahme der jetzigen . völlig unabhängig davon , ob diese regierungen cdu- odeer spd-geführt waren . die gleichen politischen kräfe und persönlichkeiten , die 1979 gegen den nato-doppelbeschluss mobil gemacht haben , und die immer die nähe zum sed-regime der ddr gesucht haben sind nunmehr auch diejenigen , die europa auseinander treiben, die freundschaft und partnerscahft mit ihrem land aufs spiel setzen und die sich nicht zu schade waren und sind unter dem deckmantel der erhaltung des friedens letztendlich ihre antiamerikanischen grundeinstellungen auszuleben.
wir, die unterzeichner diese schreibens , teilen auch nicht kritiklos jede aussage und handlungsweise ihrer regierung . wir sind uns aber den gegenseitigen pflichten von verbündeten bewusst, die nicht nur durch verträge, vor allem durch gemeinsame grundwerte und die faszination der freiheit aneinander gebunden sind .
gott schütze sie , herr präsident , und ihr land.
verantwortlich:
cdu-fraktion
landtag brandenburg
am havelblick 8
14473 potsdam
cdu-fraktion
des abgordnetenhauses von berlin
preussischer landtag
10111 berlin
dieter dombrowksi,mdl
frank herbert , mda
die resolution wurde unterzeichnet von:
andreas appelt, mda
norbert atzler, mda
andreas gram, mda
monika grütters ,mda
frank henkel, mda
gregor hoffmann, mda
alexander kaczmarek, mda
fritz niedergesäss, mda
karin schultze-berndt, mda
rene`stadtkewitz, mda
mathias wambach, mda
alard v.arnim,mdl
uwae bartsch,mdl
dieter dombrowski,mdl
dr.christian ehler,mdl
carola hartfelder,mdl
dieter helm,mdl
dierk homeyer,mdl
detlef karnay,mdl
thomas lunacek, mdl
rainer neumann,mdl
heinz-dieter nieschke,mdl
sven petke,mdl
jörg schönbohm,mdl
wilfried schrey,mdl
ingo senftleben,mdl
hinweis: mit den worten „gott schütze sie , herr präsident“ endet der brief.
quelle :
politik-spiegel online
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druckbild-246375-237875,00. html
der spiegel hat die webseite vom netz genommen.
http://english.aljazeera.net/news/asia/2009/07/2009759731779442.html
| News CENTRAL/S. ASIA | |||
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| Deaths as Afghan offensive expands | |||
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At least two Nato soldiers have been killed in southern Afghanistan's Helmand province, as thousands of US marines moved deeper into the province to tackle Taliban fighters.
One of the soldiers died in a rocket-propelled grenade attack and the other when a suspected roadside bomb exploded, the ministry of defence said.
The US marine operation - dubbed Strike of the Sword - is aimed at seizing control of the lower Helmand valley, the world's largest opium producing region, from the Taliban.
"They [Taliban] do not engage coalition and Afghan forces in direct combat. Their tactics are suicide bombings, creating insecurity, ambushes, roadside bombs," she said.
Al Jazeera's Josh Rushing, reporting from a US camp in Helmand province, said one of the biggest challenges facing the marines was the heat. "Even in the tents it is extremely hot, and there's no where to go to escape the nature of the heat," he said.
"A marine officer told me they've had a number of heat injuries although not life-threatening yet, but it's definitely one of their major concerns."
Azizullah Wardak, Paktika's police chief, said they were seized as they were travelling towards Khost province. While the Taliban is known to operate in the area, Wardak could not confirm if they were responsible for the kidnapping, but he did criticise the deminers for going into the area without informing the police.
Afghanistan is one of the most heavily mined countries in the world, and the increase in violence amid a thriving Taliban insurgency has slowed clearance work. Two-thirds of the country's mines have been cleared over the past two decades with the rest expected to be removed by 2013, but experts fear Afghanistan can no longer meet that goal because of increased fighting and a drop in international funding. |
zur person des verfassers:
Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein
In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)
wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein[u1]. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.
alles diess schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich, das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''aus:die reden zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustrafriedrich- wilhelm nietzsche
„zu den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.
hinweis auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998 (312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen, gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls zu eigen.
[u1]Psychologie 05.04.2008..................... Das Kernsymptom des Ganser-Syndroms besteht im „Vorbeiantworten“ auf einfache Fragen. Unter Berücksichtigung sowohl der psychiatrischen als auch der neuropsychologischen Aspekte wird diskutiert, in welchem Zusammenhang das psychopathologische Symptom des „Vorbeiantwortens“ mit spezifischen frontal-exekutiven Hirnfunktionsstörungen stehen könnte..................
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