Donnerstag, 29. Oktober 2009

DIE SCHLEIMIGEN ZÖLLNER


29.10.2009 21:54 begonnen

die bibel wimmelt vor zöllnern

Im jahre 70 nach christus haben die römer jerusalem dem boden gleichgemacht und damit gleich 1 million juden umgebracht.









Die juden waren damals steuereintreiber des römischen kaisers und haben sich gegen ihn aufgelehnt. Danach wurden die juden in alle welt zerstreut und haben erst 1948 in israel die diaspora errichten können in die auch ron sommer flüchtete.

Dumme politiker behaupten geschichte wiederhole sich nicht: wieder geht es um zöllner. In der kultur der täuschung bleibt diesen heute , wie damals kein gerader weg .

So ist das also mit der behandlung der nazideutschen. Man könnte auch mit jesus christus , zitiert aus dem neuen testament, argumentieren : im eigenen land gilt der prophet nichts, also predigte jesus woanders.

Für die nazideutschen gilt die maxime : trau keinem unter 70. also gehören die nazideutschen zu einem anderen deutschland: in das deutschland der naziverfolgten.

Die europäer sind der uno-menschenrechtsversammlung , die israel anklagte, ferngeblieben und funzeln nun mit zollvorschriften herum.

Welche kleingeisterei. Die deutschen beschädigen lieber die generation die deustchland, ohne verschuldung, wiederaufbaute. Das ist lumpig.

Dass die nazideutschen damals bei solch abscheulichen verhältnissen den schlagbaum hochgemacht haben, weil ostpreussen keine landverbindung zum reich hatte , war eine ihrer lösungen, hatte auch etwas mit zöllnern zu tun, aber wurde nicht so schleimig behandelt.

Die russen vermeiden die polnischen zöllner indem sie die ostseepipeline bauen, das ist gross.

Ende

PRESSESTIMMEN

29.10.2009

Importe aus dem Westjordanland

EU straft Israel ab

Von Christoph Schult, Jerusalem

Israelische Siedlung Maale Adumim: Juristischer Streit um Sprudelgeräte
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Getty Images

Israelische Siedlung Maale Adumim: Juristischer Streit um Sprudelgeräte

Das Westjordanland gehört zollrechtlich nicht zu Israel - zu diesem Ergebnis kommt der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes. Ein Streit um den Import von Produkten aus dem palästinensischen Gebiet nach Deutschland berührt eine brisante Frage: Sind die israelischen Siedlungen illegal?

Jerusalem - Vordergründig geht es um die vergleichsweise geringe Summe von 19.155 Euro und 46 Cent, die die Firma Brita vom Hamburger Zoll zurückfordert. Im Kern aber dreht sich das entsprechende Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) um eine Frage von höchster politischer Brisanz: Sind die israelischen Siedlungen im palästinensischen Westjordanland illegal oder nicht?

Obwohl das Urteil noch aussteht, zeichnet sich mit dem am Donnerstag vorgelegten Schlussantrag von Generalanwalt Yves Bot eine Niederlage der Firma Brita ab. Denn meistens folgen die Luxemburger Richter dem Antrag des Generalanwalts. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden dann auch die Hamburger Finanzrichter die Argumentation aus Luxemburg übernehmen.

Hintergrund des Streits: Brita, bekannt für Wasserfilter, importierte 2002 Sprudelgeräte von der israelischen Firma Sodaclub. Die Produkte werden in der Siedlung Maale Adumim hergestellt, die östlich von Jerusalem im palästinensischen Westjordanland liegt. Brita hatte sie als "Made in Israel" deklariert und dafür Zollfreiheit beantragt.

Das Hauptzollamt Hamburg-Hafen fragte bei den israelischen Kollegen nach, wo genau die Waren hergestellt worden seien. Sie kämen aus einem Gebiet "unter israelischer Zollverwaltung", lautete die Antwort. Ob die Waren in israelischen Siedlungen hergestellt worden seien, hakten die Hamburger nach. Als eine Antwort ausblieb, entschieden die Deutschen, für die Ware Zoll zu erheben.

Dagegen klagte die Brita GmbH vor dem Finanzgericht Hamburg. Die Hanseaten baten, da es sich um Europarecht handelt, den Europäischen Gerichtshof (EUGH) um eine so genannte Vorabentscheidung. Und die fiel zu Ungunsten des Unternehmens aus.

Frage nach "Made in Israel"

Die Brita-Anwälte hatten kritisiert, die Hamburger Zöllner hätten den Angaben der Israelis folgen müssen, wonach die Geräte "Made in Israel" seien. Bot hielt dagegen, im konkreten Fall sei "der Ursprung der eingeführten Erzeugnisse bekannt und unstreitig". Daher seien die deutschen Zollbehörden an das Ergebnis der von den israelischen Zollbehörden nachträglich durchgeführten Prüfung "nicht gebunden".

Bot verwarf auch die krude Argumentation der Brita-Anwälte, die Produkte seien auf jeden Fall vom Zoll befreit, da die EU auch mit der Palästinensischen Autonomiebehörde ein Zollfreiheitsabkommen abgeschlossen habe. Dieses Abkommen sei aber nicht für israelische Siedler bestimmt, sondern für die Palästinenser, hieß es nun. Nach dem Abkommen mit Israel gewähre die EU grundsätzlich keine Zollfreiheit für ein Erzeugnis, "das seinen Ursprung im Westjordanland oder in den besetzten Gebieten hat".

Die EU-Kommission will ein Exempel statuieren

Wenn die europäischen Richter, wie meistens in der Vergangenheit, der Linie des Generalanwalts folgen, hätte dies eine Präzedenzwirkung für andere israelische Produkte, darunter so bekannte wie die Weine von den besetzten syrischen Golanhöhen und den "Ahava"-Kosmetika vom Toten Meer.

Die EU ist Israels zweitgrößter Absatzmarkt hinter den USA. 2008 exportierten israelische Firmen Waren im Wert von zwölf Milliarden Euro nach Europa. Schätzungsweise ein Drittel davon werden ganz oder teilweise in den besetzten Gebieten hergestellt. Nach wie vor gelangen die meisten davon offenbar zollfrei nach Europa. Ein israelischer Entschädigungsfonds für zollpflichtige Exporte aus Siedlungen wurde voriges Jahr jedenfalls kaum in Anspruch genommen.

Die EU-Kommission dürfte sich über die Argumente des Generalanwalts freuen. Sie wollte ein Exempel statuieren und hatte die Mitgliedstaaten in dem Verfahren intern um "Unterstützung" gebeten. Während die US-Regierung bislang nur rhetorisch Druck auf die israelische Siedlungspolitik ausübt, traut sich die EU damit bereits einen Schritt weiter - und setzt auf Sanktionen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,658112,00.html


zur person des verfassers:


Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

http:https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEg0i8mYmjgLN8zR6k2BuiQHrms5j9DG_0brkmsBJN5Zk2Ufh9A2l2DHonupZrAMGRDrLTz36oPtd69VxOVXYJUXlmyH8Io7FAXtUg4YkC_FGeGXLtP7iy9jLgu4tfsxiNZkH0skPmEOO0rI/s259/images.jpg

In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)


wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein
[u1] . seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.

alles dies schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich, das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''. aus:die reden zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustra. friedrich- wilhelm nietzsche

„zu den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.

hinweis auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998 (312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen, gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls zu eigen.


[u1]Psychologie 05.04.2008..................... Das Kernsymptom des Ganser-Syndroms besteht im „Vorbeiantworten“ auf einfache Fragen. Unter Berücksichtigung sowohl der psychiatrischen als auch der neuropsychologischen Aspekte wird diskutiert, in welchem Zusammenhang das psychopathologische Symptom des „Vorbeiantwortens“ mit spezifischen frontal-exekutiven Hirnfunktionsstörungen stehen könnte..................


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