Sonntag, 10. Mai 2009

STOLZ SOWIE STEINBRÜCK UND MÜNTEFERING

AUS UMERZIEHUNG DER DEUTSCHEN


10.05.2009 08:55 begonnen

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Wie schon im I. Weltkrieg 1914-1918, so wurde auch im II. Weltkrieg und bis zum heutigen Tag gegen die Deutschen die Anklage erhoben. daß sie nicht demokratisch wären. Nicht nur die Hitler-Deutschen, sondern alle Deutschen; nicht nur jetzt, sondern von jeher; nicht nur in der äußeren Erscheinung, sondern nach ihrem Wesen. Nur durch eine radikale, mit den stärksten Zwangsmitteln ernstlich und für lange Zeit durchgeführte neue Erziehung würde es vielleicht in Zukunft doch noch gelingen, dieses undemokratische Wesen des deutschen Volkes von Grund auf zu verändern, nur auf diesem Wege könnten die Deutschen auf das geschichtliche Niveau der westlichen Nationen heraufgehoben und damit zugleich die letzteren vor einem nochmaligen Anschlag dieser zurückgebliebenen Barbaren auf die- demokratische Zivilisation bewahrt werden.

Aus:http://www.marxists.org/deutsch/archiv/korsch/1948/03/marx1848.htm


bei der " demokratischen " finanzkrise wird sich erweisen, dass deutschland keine gute zukunft haben wird.


pressestimmen:


09. Mai 2009, 12:58 Uhr

VOLKSVERHETZUNG VOR GERICHT

Fräulein Stolz und der Hitlergruß

Aus Mannheim berichtet Julia Jüttner

Sie leugnet den Holocaust, verbreitet Verschwörungstheorien, fühlt sich als Justizopfer: Die Rechtsanwältin Sylvia Stolz wurde wegen Volksverhetzung erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. Die Lebensgefährtin des Rechtsextremisten Horst Mahler quittierte das Urteil mit dem Hitlergruß.

Hamburg - In einer blauen Ikea-Tüte wuchtet Sylvia Stolz Akten in den Saal eins des Mannheimer Landgerichts. Es kostet die zierliche Person sichtbar Kraft. Der Aufenthalt im Gefängnis hat Spuren hinterlassen: Das dunkelblaue Kostüm schlackert an ihrem schmalen Körper, die Haare sind ergraut, ihr Gesichtsausdruck verhärmt.

Wirr, paranoid, fanatisch: Das Profil der Holocaust-Leugnerin Sylvia Stolz
DPA

Wirr, paranoid, fanatisch: Das Profil der Holocaust-Leugnerin Sylvia Stolz

Das Landgericht Mannheim verurteilte die Anwältin am Freitagabend wegen Volksverhetzung zu drei Jahren und drei Monaten Haft. Nach der Urteilsverkündung verabschiedete sich die 45-Jährige erhobenen Hauptes mit dem Hitlergruß von ihrem Publikum, rund 60 ergrauten Fans. Darunter Günther Deckert, ehemaliger NPD-Vorsitzender, ebenfalls wegen Volksverhetzung verurteilt und von einigen Zuschauern unterwürfig begrüßt.

Die rechtsextreme Anwältin hatte im Prozess gegen den Holocaust-Leugner Ernst Zündel 2007 ihrerseits den Völkermord an den Juden im Nationalsozialismus geleugnet und eine Beschwerde mit "Heil Hitler" unterzeichnet.

Alles, was Unrecht ist

In der Neuauflage des Prozesses hatte Staatsanwalt Peter Skopp erneut dreieinhalb Jahre Gefängnis für Stolz gefordert. Eine Haftstrafe in dieser Höhe war bereits im vergangenen Jahr gegen die gebürtige Bayerin verhängt worden. Doch die Juristin hatte Revision eingelegt und der Strafschutzsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hob das Urteil wegen Rechtsfehlern in einigen Teilen auf. Daher wurde die Haftstrafe nun auch um drei Monate reduziert.

Das verhängte Berufsverbot hielt der BGH jedoch für berechtigt, und dabei bleibt es: Fünf Jahre lang darf die Lebensgefährtin des Rechtsextremisten Horst Mahler ihren Anwaltsberuf nicht ausüben.

Für den zweiten Prozess hatte das Landgericht Mannheim anfangs nur einen Verhandlungstag angesetzt - doch es wurden neun. Der Prozess geriet zuweilen zur Farce: Sylvia Stolz, von Gesinnungsfreunden auch gern "Fräulein Stolz" genannt, gefiel sich in absurden Auftritten und heftigen Wutanfällen.

Als die Kammer um den Vorsitzenden Richter Olaf Rinio zum wiederholten Male Anträge von ihr abschmetterte, bepöbelte sie schließlich das Gericht, man wolle sie mit kriminellen Methoden mundtot machen.

Kurzerhand wurde ihr das Mikrofon abgedreht und die Sitzung unterbrochen. Stolz echauffierte sich anschließend über "Lynchjustiz". Szenen, die daran erinnerten, wie sie sich nach dem ersten Urteil in Mannheim zu den Zuschauerrängen gedreht und mit verbotenem Hitlergruß regelrecht salutiert hatte.

Ihr Verteidiger Ludwig Bock, der in früheren Verfahren aus Hitlers "Mein Kampf" und den Nürnberger Rassegesetzen zitierte und wegen Volksverhetzung vorbestraft ist, hatte sein Plädoyer auf 17 Minuten beschränkt. Dass sich der rechtsextreme Szene-Anwalt so kurz fasste, ersparte den Prozessbeteiligten jedoch nicht, dass ihr Schlusswort sich fast endlos ausdehnte. Insgesamt zwei Tage nutzte Stolz, um ihre verworrenen Verschwörungstheorien auszubreiten. Immer wieder ermahnte sie der Vorsitzende Richter.

Sie spricht ein kräftiges Bayerisch, ihre glockenhelle Mädchenstimme hat dabei etwas Anstrengendes. Erst recht, wenn man auf den Inhalt ihrer Worte achtet. Ihre Ausschweifungen am Freitag über die umstrittenen Gaskammer-Theorien des ebenfalls verurteilten Holocaust-Leugners Germar Rudolf, laut Verfassungsschutz "der aktivste deutsche rechtsextremistische Geschichtsrevisionist", waren eine einzige Verhöhnung der Opfer des Nazi-Regimes.

"Ich gehe ins Gefängnis, das ist mir das deutsche Volk wert"

Stolz wird auch ihre jetzige Haftstrafe - von 42 auf 39 Monate verkürzt - als Mission sehen. "Ich gehe ins Gefängnis, das ist mir die Wahrheit wert, und das ist mir das deutsche Volk wert", erklärte die Juristin bereits im vergangenen Jahr in einem Video-Blog. Mit einer Strafe versuche man, Überzeugungen zu ändern. "Aber das kann man nicht."

Sylvia Stolz leugne hartnäckig den millionenfachen Mord an Juden während der NS-Zeit, erklärte Staatsanwalt Skopp in seinem Plädoyer. Zudem habe die 45-Jährige auch während dieses Verfahrens Richtern, Beisitzern und Anklagevertretern gedroht, sie müssten bei einer Wiederkehr des Dritten Reiches mit Konsequenzen rechnen. Sylvia Stolz habe sich zudem "als unbelehrbar erwiesen".

Einer von vielen Affronts, mit denen Sylvia Stolz bereits in einem Prozess für genervte Empörung sorgte und der ihr schließlich das derzeitige Verfahren bescherte: Vor dem Landgericht Mannheim verteidigte Stolz den fanatischen Holocaust-Leugner Ernst Zündel, der im März 2005 von Kanada nach Deutschland abgeschoben worden war.

Auch dieser Prozess mutierte zur denkwürdigen Show: Immer wieder attackierte Stolz derart den Vorsitzenden Richter Ulrich Meinerzhagen, bezichtigte ihn des "unbändigen Hasses gegen alles Deutsche" und bemühte sich, "die Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches wiederherzustellen". Den beiden Schöffen drohte sie im Falle einer Verurteilung ihres Mandanten mit der Todesstrafe wegen "Volksverleumdung und Feindbegünstigung".

Die Kammer schloss sie schließlich vom Verfahren aus. Stolz legte Beschwerde ein - und unterschrieb diese mit "Heil Hitler". Trotz ihres Ausschlusses erschien Stolz erneut als Verteidigerin, bis sie von Polizeibeamten aus dem Saal getragen wurde, die rechte Faust zur Decke erhoben und laut rufend: "Das deutsche Reich erhebt sich!"

"Ein Rückgrat aus Stahl und die Schönheit einer Mangrove"

Viele rechtsextreme Anhänger zollen ihrer Gesinnungsgenossin aus dem bayerischen Ebersberg Respekt. Zündels Ehefrau Ingrid Rimland-Zündel bescheinigte der 45-Jährigen mit der biederen Frisur und der randlosen Brille einst "ein Rückgrat aus Stahl und die Schönheit einer Mangrove".

Ihre dubiose Einstellung zur deutschen Geschichte verfestigte sich erst über die Jahre. Sylvia Stolz brauchte Zeit, so sagt sie selbst, um ihre wahre Überzeugung zu finden. "Jeder hat die Gelegenheit, über die Wahrheit zu stolpern", erklärt die gebürtige Bayerin in einem Video im Internet. In ihrem Fall sei es ihr Engagement für den Tierschutz gewesen.

"Als typische Deutsche kann und will ich es nicht hinnehmen, wenn anderen Leid zugefügt wird." Sie habe gegen Tierversuche und Massenhaltungen gekämpft und dabei gemerkt, dass "es auf Argumente nicht ankommt" und "Sachzwänge nur vorgeschoben" werden.

Schon als Tierschützerin sei sie als Nazi beschimpft worden, erzählt die zierliche Frau. Erst dadurch habe sie sich mit den Personen, denen es ebenso ergehe und der deutschen Geschichte näher auseinandergesetzt. "Ich habe gemerkt, dass man als Nazi bezeichnet wird, wenn man sich für etwas Positives einsetzt."

Seither ist Sylvia glühende Verteidigerin von Größen der rechtsextremen Szene. Auf ihrem Briefkopf prangt der Reichsadler, darunter steht: "In Geschäftsführung ohne Auftrag für das Deutsche Reich."

Gefährliche Gefolgschaft

Vor circa zehn Jahren lernte sie Horst Mahler kennen. In den Siebzigern gehörte er zur Gründungsgeneration der RAF, wurde wegen Beteiligung an der Befreiung Andreas Baaders und an drei Banküberfällen zu 14 Jahren Gefängnis verurteilt. Von 2001 bis 2003 war Mahler dann Mitglied der NDP, diente der Partei als treuer Anwalt im Verbotsverfahren. Später gründete er den als verfassungsfeindlich verbotenen "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten".

Sylvia Stolz war begeistert von einem offenen Brief, den Mahler an den Historiker Daniel Goldhagen, der wegen seiner Holocaust-Theorien bei renommierten Historikern als umstritten gilt, verfasst hatte.

Sie habe gewusst, dass sie bestraft werde, sagte Stolz nach ihrer ersten Verurteilung. Ihr Lebensgefährte Horst Mahler sitzt seit Februar für sechs Jahre in Haft, weil er den Holocaust ebenfalls als "die gewaltigste Lüge der Weltgeschichte" bezeichnet, die systematische Judenvernichtung im Dritten Reich geleugnet und ein Buch Germar Rudolfs verschickt hatte. Mahler habe sich wie sie entschlossen, ins Gefängnis zu gehen, weil "das deutsche Volk nicht weiter unter Fremdherrschaft leben" wolle, sagt Stolz.

Vor Gericht war er meist mit einem Schal in den Farben Schwarz, Weiß und Rot aufgetreten - die Farben des Deutschen Reichs. Auch der hing am Freitag um die Hälse einiger Prozessbesucher - obwohl es draußen selbst noch am späten Abend sommerlich warm war.



09. Mai 2009, 15:48 Uhr

ATTACKE GEGEN MÜNTEFERING UND STEINBRÜCK

Juncker vergleicht Kritik an Steueroasen mit Nazi-Besatzung

Der Steueroasen-Streit verschärft sich - Luxemburgs Premierminister Juncker ist empört über den Tonfall der Anwürfe von Finanzminister Steinbrück und SPD-Parteichef Müntefering: "Wir waren schon mal besetzt", sagte er dem SPIEGEL. "Wir haben unter deutscher Besatzung gelitten."

Hamburg - Mit heftigen Angriffen auf deutsche Politiker wehrt sich Luxemburgs Premierminister gegen die Kritik, sein Land sei ein Refugium für Steuerbetrüger. Im Interview mit dem SPIEGEL verbittet sich Jean-Claude Juncker "scheinbar humorvolle" Angriffe wie die des deutschen Finanzministers Peer Steinbrück (SPD). Dieser hatte unter anderem gesagt, im Kampf gegen Steueroasen müsse man "die siebte Kavallerie vor Yuma ausreiten lassen".

Jean-Claude Juncker: nur noch wenig Hoffnung auf höhere EU-Ämter
DDP

Jean-Claude Juncker: nur noch wenig Hoffnung auf höhere EU-Ämter

Auch über Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering ("früher hätte man dort Soldaten hingeschickt - aber das geht heute nicht mehr") zeigte sich Juncker empört: "Wir waren schon mal besetzt, wir haben unter deutscher Besatzung gelitten."

Die Deutschen hätten kein Recht, so über die Luxemburger zu reden, sagte Juncker, zumal die Bundesrepublik bis Juli 2005 selbst "das größte Steuerparadies Europas" gewesen sei. Kein nichtansässiger Ausländer habe bis dahin Steuern auf Zinseinkünfte in Deutschland zahlen müssen.

Auch gegen die britische Regierung erhob Juncker Vorwürfe. Dies locke "die größten Vermögen der Welt zielstrebig nach London", wo sie "nur minimal besteuert" würden. Aber über dieses "Steuerparadies für Multimilliardäre" spreche niemand.

Juncker ist der dienstälteste Regierungschef Europas. Am 7. Juni hat er Parlamentswahlen in Luxemburg zu bestehen. Bisher galt er auch als Aspirant für höhere EU-Ämter, nach dem Steuerstreit rechnet er sich aber nur noch wenige Chancen aus. Dafür gebe es nun "bei einigen meiner EU-Kollegen keine überschäumende Begeisterung" mehr, sagte Juncker dem SPIEGEL.

Die Attacken von Finanzminister Steinbrück gegen Steueroasen stoßen auch in Deutschland auf Kritik. CSU-Chef Horst Seehofer sagte am Samstag auf dem kleinen Parteitag der CSU zur Europawahl in Deggendorf, er verurteile "diese großkotzige Arroganz des Bundesfinanzministers" gegenüber Luxemburg, Österreich und der Schweiz. Diese Länder seien "unsere Freunde" in Europa.

Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber sagte, man könne sich zu Steueroasen kritisch äußern. Aber die Art und Weise, wie Steinbrück mit diesen Staaten umspringe, sei fragwürdig. "Das geht nicht", sagte Stoiber. Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und dessen Finanzminister Theo Waigel (CSU) hätten immer darauf geachtet, mit den kleinen Partnern in der EU vorsichtig und auf gleicher Augenhöhe umzugehen. "Wir brauchen in Europa starken Zusammenhalt", mahnte Stoiber.

FDP-Chef Guido Westerwelle sagte der "Welt am Sonntag", es sei noch nie vorgekommen, dass ein Finanzminister befreundeten Ländern "mit Kavallerie und Peitsche droht, nur um im Wahlkampf ein paar Pünktchen zu machen. In früheren Zeiten wäre er sofort entlassen worden." Bundeskanzlerin Angela Merkel warf der FDP-Chef vor, Steinbrück nicht in die Schranken gewiesen zu haben.

Auch in der Partei des Finanzministers selbst regt sich Unmut. Zwar unterstützte Parteiche Müntefering Steinbrücks Vorstoß auf dem saarländischen SPD-Landesparteitag ausdrücklich. Ähnlich äußerte sich SPD-Landeschef Heiko Maas. Allerdings rügte Maas wie mehrere Redner Steinbrücks Wortwahl und nahm Luxemburg ausdrücklich in Schutz. Er bezeichnete es als "mutiger und notwendiger, es mit Zockern an der Wallstreet aufzunehmen als mit dem kleinen Luxemburg".

wal/AP




zur person des verfassers:

Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

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In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)


wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein
[u1] . seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.

alles diess schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich, das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''aus:die reden zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustrafriedrich- wilhelm nietzsche

„zu den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.

hinweis auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998 (312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen, gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls zu eigen.


[u1]Psychologie 05.04.2008..................... Das Kernsymptom des Ganser-Syndroms besteht im „Vorbeiantworten“ auf einfache Fragen. Unter Berücksichtigung sowohl der psychiatrischen als auch der neuropsychologischen Aspekte wird diskutiert, in welchem Zusammenhang das psychopathologische Symptom des „Vorbeiantwortens“ mit spezifischen frontal-exekutiven Hirnfunktionsstörungen stehen könnte..................


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