2009 in nomine patres
2001: Leopard-2-Technologie
in den Händen der
Amerikaner ..
Deutsche Regierungsvertreter
sprechen von "Verrat".
Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall,
hatten das Nachsehen.
2002 : Prestigeobjekt für Patrioten: Das U31
die eu wollte anders
30. Mai 2009: Pro-Opel-Fahne in
den händen der russen:
"deutsche arbeiter liegen sich in den armen" für
russische staatsbank
2009: der roli, der vuzg und der stoa
berlin/potsdam im februar 2003
abgeordneten der cdu aus
berlin und brandenburg an den
amerikanischen präsidenten[u2]
georg w.bush
über
botschafter der vereinigten staaten von amerika
daniel r.coats
neustädtische kirchstrasse 4-5
1017 berlin
cdu-fraktion
abgeordnetenhaus von berlin
preussischer landtag- 10111 berlin
berlin/potsdam im februar 2003
sehr geehrter herr präsident bush,
als abgeordneten der landesparlamente von berlin und brandenburg wenden wir uns, getrieben von unserer sorge um die entwicklung der deutsch- amerikanischen beziehungen und aus sorge um unsere jahrzehntelange partnerschaft , an sie . wir, die unterzeichner wissen um die grossen verdienste , die ihr land beim sieg über den nationalsozialismus und beim friedlichen sieg über die kommunistischen diktatoren in osteuropa und der ehemaligen ddr erworben haben. wir haben nicht vergessen, dass es ihr land war, der uns deutschen im geteilten deutschland ,aber insbesondere den berlinerinnen und den berlinern in der stunde der not zur seite gestanden hat. präsident kennedy hat nach dem bau der berliner mauer den berlinern zugerufen : „ ich bin ein berliner“. und präsident ronald reagan hat auf der westseite des brandenburger tores den berlinerinnen und den berlinern zugerufen : „ mister gorbatschow reissen sie die mauer nieder.“
wir die abgeordneten aus berlin und brandenburg , und mit uns viele bürgerinnen und bürger sind voll dankbarkeit dafür, dass ihr land uns ein leben in freiheit und selbstbestimmung ermöglicht hat. es ist uns deshalb ein herzensanliegen, ihnen mitzuteilen , dass wir beschämt sind wie sich unsere bunderegierung im irak-konflikt im un-sicherheitsrat , aber auch innerhalb der nato verhält.die von kanzler schröder geführte bundesregierung hat unser land in viereinhalb jahren wirtschaftlich ruiniert und ist nunmehr dabei , unsere sicherheitsinteressen nachhaltig zu schädigen.
der erste kanzller der bunderepublik deutschland, konrad adenauer, hatte einmal formuliert:“ die innenpolitik bestimmt, wie wir leben und die aussenpolitik ,ob wir leben.“bei allem selbstbewusstsein, dass dem neuen und demokratischen europa gut zu gesicht steht, sind wir der überzeugung, dass eine verlässliche sicherheit auch weiterhin nur durch eine transatlantische allianz gewährleistet werden kann.
die deutsche aussenpolitik war mit ausnahme der letzten viereinhalb jahre immer von bescheidenheit und integrationsgedanken geprägt, da bei unseren nachbarländern im osten und unseren partnern im westen nicht der eindruck erweckt werden sollte , dass „ die deutschen „ aufgrund ihres jahrzehntelangen wirtschaftlichen erfolges immer klüger sein müssen als andere.
die gründungsfrauen und –männer des demokratischen deutschlands haben nach ende des 2.weltkrieges ganz bewusst und mit weitblick die europäische integartion vorangetrieben und dabei immer den engen schulterschluss zu unseren westallierten schutzmächten praktiziert.
diese grundsätze gelten seit bestehen der bundesrepublik deutschland für alle bundesregierungen mit ausnahme der jetzigen . völlig unabhängig davon , ob diese regierungen cdu- odeer spd-geführt waren . die gleichen politischen kräfe und persönlichkeiten , die 1979 gegen den nato-doppelbeschluss mobil gemacht haben , und die immer die nähe zum sed-regime der ddr gesucht haben sind nunmehr auch diejenigen , die europa auseinander treiben, die freundschaft und partnerscahft mit ihrem land aufs spiel setzen und die sich nicht zu schade waren und sind unter dem deckmantel der erhaltung des friedens letztendlich ihre antiamerikanischen grundeinstellungen auszuleben.
wir, die unterzeichner diese schreibens , teilen auch nicht kritiklos jede aussage und handlungsweise ihrer regierung . wir sind uns aber den gegenseitigen pflichten von verbündeten bewusst, die nicht nur durch verträge, vor allem durch gemeinsame grundwerte und die faszination der freiheit aneinander gebunden sind .
gott schütze sie , herr präsident , und ihr land.
verantwortlich:
cdu-fraktion
landtag brandenburg
am havelblick 8
14473 potsdam
cdu-fraktion
des abgordnetenhauses von berlin
preussischer landtag
10111 berlin
dieter dombrowksi,mdl
frank herbert , mda
die resolution wurde unterzeichnet von:
andreas appelt, mda
norbert atzler, mda
andreas gram, mda
monika grütters ,mda
frank henkel, mda
gregor hoffmann, mda
alexander kaczmarek, mda
fritz niedergesäss, mda
karin schultze-berndt, mda
rene`stadtkewitz, mda
mathias wambach, mda
alard v.arnim,mdl
uwae bartsch,mdl
dieter dombrowski,mdl
dr.christian ehler,mdl
carola hartfelder,mdl
dieter helm,mdl
dierk homeyer,mdl
detlef karnay,mdl
thomas lunacek, mdl
rainer neumann,mdl
heinz-dieter nieschke,mdl
sven petke,mdl
jörg schönbohm,mdl
wilfried schrey,mdl
ingo senftleben,mdl
hinweis: mit den worten „gott schütze sie , herr präsident“ endet der brief.
quelle :
politik-spiegel online
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druckbild-246375-237875,00. html
der spiegel hat die webseite vom netz genommen.
ja was soll man sich da denken von den haufen von geschenken.
da passt fremdenfeindlichkeit nicht.
PRESSESTIMMEN
31. Mai 2009, 00:07 Uhr
US-REGIERUNG
Obama nickt Opel-Deal ab
Die US-Regierung unterstützt die Übernahme der GM-Tochter Opel durch Magna: Wie aus dem Weißen Haus zu hören ist, begrüßt US-Präsident Obama das Abkommen. Zuvor hatte die Verhandlungsweise der Amerikaner für einen Disput mit der deutschen Seite gesorgt.
Washington/Berlin - Die Regierung Obama hat die Einigung bei Opel begrüßt: Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert einen hohen Regierungsbeamten, wonach der Verkauf an den österreichisch-kanadischen Zulieferer Magna den deutschen Hersteller vor der anstehenden Insolvenz der US-Konzernmutter General Motors (GM) schütze.
US-Präsident Obama: Zustimmung zum Opel-Verkauf
Bund, Länder, GM, der Investor Magna und das US-Finanzministerium hatten sich in der Nacht zum Samstag in Berlin auf ein Rettungskonzept verständigt. Der Einigung gingen harte Verhandlungen voraus. Damit ist der Weg frei für den dringend benötigten Überbrückungskredit an Opel und das lange umstrittene Treuhand-Modell. Opel soll damit aus dem GM-Verbund herausgelöst und nicht von einer Insolvenz des Mutterkonzerns mitgerissen werden. Magna will alle vier deutschen Opel-Standorte erhalten.
Der Hersteller hat mit dem ausgehandelten Rettungskonzept nach Ansicht von Bundeskanzlerin Merkel eine "Perspektive für die Zukunft" bekommen. Dies sei eine Chance, die die Arbeitnehmer verdient hätten, sagte Merkel am Samstag. Denn nicht die Mitarbeiter seien schuld an der entstandenen Situation, sondern das "Missmanagement" des Mutterkonzerns General Motors.
"Bewährungsprobe für das transatlantische Verhältnis"
Merkel sprach auch die schwierigen Gespräche mit der US-Seite an. "Die Verhandlungen waren wegen ihrer besonderen Struktur auch eine Bewährungsprobe für das transatlantische Verhältnis", sagte die Kanzlerin. In dem Telefonat mit Obama sei man sich einig gewesen, die "komplexe Aufgabe" zu einem guten Ergebnis zu führen. Nun sei es möglich, ein europäisches Unternehmen unter dem Dach von Adam Opel zu schaffen.
Das erste Spitzentreffen der Bundesregierung mit Vertretern der US-Regierung und den Opel-Interessenten in der Nacht zu Donnerstag war noch ergebnislos abgebrochen worden. GM hatte überraschend einen neuen Finanzbedarf für Opel in Höhe von 300 Millionen Euro angemeldet, der bereits in den nächsten Tagen fließen soll. Die Bundesregierung hatte abgelehnt, diese Summe zu übernehmen.
Streit zwischen USA und Deutschland
Das Scheitern des Gipfels am Mittwoch hatte anschließend zu Verwerfungen zwischen Deutschland und den USA geführt. Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte sich "verwundert" über die Verhandlungsführung der US-Seite geäußert und hinzugefügt, das amerikanische Finanzministerium hätte sich "mehr Mühe geben können bei der Auswahl ihrer Vertreter". Auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück ließ deutliche Kritik an den USA erkennen.
Die US-Regierung hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. "Wir wenden uns entschieden gegen die Vorstellung, dass es auf US-Seite an Interesse gemangelt habe", hatte ein Sprecher des Finanzministeriums gesagt. Den Vorwurf, die US-Regierung sei nur mit einem niederrangigen Beamten vertreten gewesen, hatte er zurückgewiesen: "Wir sind angemessen vertreten gewesen. Es ging hier um Verhandlungen zwischen Opel und der deutschen Regierung, nicht zwischen dem US-Finanzministerium und der deutschen Regierung."
suc/Reuters/dpa
ZUM THEMA AUF SPIEGEL ONLINE:
Guttenberg: Die einsame Nacht des Insolvenz-Ministers (30.05.2009)
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,627791,00.htmlAnalyse: Magna droht wochenlanges Hickhack mit GM (30.05.2009)
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http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,627691,00.htmlKampf um General Motors: US-Autogewerkschaft stimmt Sparkurs zu (29.05.2009)
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,627776,00.htmlKonzernumbau: Insolvenz-Countdown für GM (29.05.2009)
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,627510,00.html
30. Mai 2002, 19:17 Uhr
U-BOOT-TECHNOLOGIE
Brüssel genehmigt US-Einstieg bei der HDW
Die Alarmsignale aus dem deutschen Kartellamt haben die EU-Kommission nicht beeindruckt. Brüssel billigte den Einstieg eines US-Finanzinvestors bei der Kieler HDW-Werft.
Prestigeobjekt für Patrioten: Das U31 zeigt, dass nicht-nukleare U-Boote technologisch führend sein können
Brüssel - Mit der Transaktion entstehe keine marktbeherrschende Stellung, schrieb die Kommission. Auch sei die Investorengruppe One Equity Partners (OEP) nicht mit US-Herstellern von Militärgerät verbunden. Es gebe auch keine Hinweise, wonach andere Unternehmen an der Finanzierung dieser Übernahme beteiligt seien.
OEP hatte schon zu Beginn der Woche Spekulationen zurückgewiesen, wonach der US-Rüstungskonzern General Dynamics hinter der geplanten Übernahme der HDW stehe. Die HDW-Werft verfügt über eine moderne Technik für U-Boote mit Brennstoffzellen-Antrieb.
Das Kartellamt hatte befürchtet, dass das Know-how mit dem Einstieg in die Hände von General Dynamics geraten könne. Bei der HDW-Werft wird das U-Boot U31 gebaut. Rüstungsexperten halten es für das derzeit beste, nicht-atomare U-Boot der Welt: Kein anderes verfügt über einen vergleichbaren Brennstoffzellenantrieb. Seinetwegen ist es für Feinde fast unmöglich, das U31 unter Wasser zu orten, wenn es sich nähert. Bundeskartellamts-Präsident Ulf Böge hatte EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti schriftlich zu einer vertieften Wettbewerbsprüfung aufgefordert - es sei nicht sicher, was auf Dauer mit den HDW-Anteilen geplant sei.
30. März 2001, 16:19 Uhr
UMSTRITTENER PANZERDEAL
Gefahr für geheime Leopard-Technologie
Die spanische Regierung hat die Waffenfabrik Santa Bárbara an die US-Firma General Dynamics verkauft. Durch den Deal könnte Leopard-2-Technologie in die Hände der Amerikaner fallen. Deutsche Regierungsvertreter sprechen von "Verrat".
Madrid - Die Regierung in Madrid gab am Freitag General Dynamics endgültig den Zuschlag für das angeschlagene Unternehmen in Sevilla. Der deutsche Bieter, ein Konsortium aus Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall, hatte das Nachsehen.
Die Fabrik Santa Bárbara soll für rund 3,5 Milliarden Mark 235 deutsche Leopard 2-Panzer in Lizenz bauen. General Dynamics zahlt für die Waffenfabrik 10,5 Millionen Mark. Seitens der Bundesregierung hatte es starke Vorbehalte gegen den Verkauf an die Amerikaner gegeben. Berlin befürchtete, dass General Dynamics, die den Leopard-2-Konkurrenten Abrams M 1 bauen, Zugang zu deutscher Panzertechnik erhalten könnten. Deshalb hatten Krauss-Maffei Wegmann und Santa Bárbara vor einer Woche eine Schutzvereinbarung für die Technologie des Panzers abgeschlossen.
Für den Fall, dass General Dynamics dennoch Zugriff auf das deutsche Panzerbau-Wissen erhalten sollte, seien "empfindliche Vertragsstrafen" vereinbart worden. Dennoch befürchten deutsche Regierungsvertreter, dass sich das Know-How nicht geheimhalten lasse. Sie sprechen von "Verrat".
Spanien hatte 1995 im Rahmen eines Leasingvertrages für eine Milliarde Mark bereits 108 Leopard-Panzer erhalten. Dies hatte eigentlich als beste Voraussetzung für die Entscheidung zugunsten der Deutschen gegolten.
Spaniens Verteidigungsminister Federico Trillo erklärte am Freitag, das Angebot aus den USA sei weitaus attraktiver gewesen. General Dynamics zahlt zwar nur 900 Millionen Pesetas für Santa Bárbara, kündigte aber für die kommenden Jahre Investitionen in Höhe von 14 Milliarden Pesetas an. Zudem sollen alle 135 Arbeitsplätze erhalten bleiben. Deshalb hatten auch die Gewerkschaften für einen Verkauf an die Amerikaner plädiert.
Der US-Konzern will Santa Bárbara zum "Brückenkopf" seiner Europa-Strategie machen. Die Weiterführung des Leopard 2-Programms werde nach Worten Trillos von General Dynamics am besten gewährleistet. Dies sei das wichtigste Rüstungsvorhaben der spanischen Armee.
Als Ausgleich für Deutschland wertete die spanische Presse die Vergabe des lukrativen Auftrags für den Bau von Zügen für die künftige Hochgeschwindigkeitstrasse zwischen Madrid und Barcelona an den Siemens-Konzern. Dieser soll bis 2004 insgesamt 16 Züge im Wert von etwa 730 Millionen Mark bauen. Der Auftrag war vor einer Woche von der Staatsbahn Renfe vergeben worden.
ZUM THEMA AUF SPIEGEL ONLINE:
26. Mai 2009, 13:08 Uhr
WELTKRISE PRIVAT
Jede Krise bekommt ihren "vuzg"
Jeder Joker hat seinen Batman, jedes Yin sein Yang. Und je düsterer die Krise, umso strahlender ihre Helden: Karl-Theodor zu Guttenberg wird für uns die Welt retten, glaubt SPIEGEL-ONLINE-Krisenkolumnist Thomas Tuma.
Hamburg - Die Krise hat endlich ein Gesicht oder besser: Antlitz. Es ist das von Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg. Alte Studienfreunde und amtierende US-Präsidenten dürfen ihn "Dr. Guttenberg" nennen. Diese Woche wird der alerte Jurist Opel retten durch bloßes Ernst-Schauen und Wenn's-sein-muss-auch-persönlich-in-die-Staaten-Jetten. Dann ist Karstadt dran, Schaeffler und Schiessers Feinripp.
Guttenberg mit Ehefrau Stephanie: Patenter CSU-Spross spricht 64 Sprachen, u.a. Fränkisch und sieben Sanskrit-Dialekte
Der eloquente Akademiker ist ein Mann des Volkes und macht seine Sache als Bundeswirtschaftsminister bisher perfekt. Kann man gar nicht anders sagen. Jeder Joker hat seinen Batman, jedes Yin sein Yang, jede Krise ihren "von und zu Guttenberg" ("vuzg", wie wir Fans ihn bereits nennen). Sie bedingen einander wie Leber und Wurst. Je dunkler die Welt, umso strahlender der Held.
Erste offizielle 106-Tage-Bilanz
Vergangene Woche gab es gefühlt mehr 100-Tage-im-Amt-Jubiläumsporträts als Porsche Schulden hat. Hier deshalb die erste offizielle 106-Tage-Guttenberg-Bilanz: Der charmante Politprofi hat der Berliner Regierung Optimismus gebracht und Weltläufigkeit, Jugend und gegeltes Haupthaar, zu dem sich bislang nur Swingerclub-Betreiber und "Bild"-Chefredakteure bekennen wollten.
Sein Vater heißt Enoch und ist Dirigent. Der Familie gehören riesige kasachische Ländereien, halb Manhattan und eine Burg bei Kulmbach. Guttenberg hat die nach ihm benannte Bibel persönlich handkoloriert, spricht 64 Sprachen, u.a. Fränkisch und sieben Sanskrit-Dialekte, ist Unteroffizier der Reserve und AC/DC-Fan, hat einen IQ, der es jederzeit mit Stephen Hawkings Rollstuhl aufnehmen kann sowie eine Ur-Ur-Enkelin von Otto von Bismarck namens Stephanie geehelicht. Das Tollste ist, dass von dieser Aufzählung nicht mal die Hälfte der verklärenden Phantasie des Autors entspringt.
Der patente CSU-Spross ist rund um die Uhr im Dienste der Nation unterwegs. Ein normaler Arbeitstag? Hach Gott! 5.30 Uhr Telefoninterview Deutschlandfunk, 6 Uhr Halb-Marathon, 7.20 Uhr Frühstück mit Stephanie, 7.30 Uhr Live-Schalte zum ZDF-"Morgenmagazin", 7.45 Uhr Ausritt mit dem neuen Araber-Hengst (kurzes Hallo bei Köhlers in Bellevue, Notizen machen für Sattel-Test in "Wild und Hund").
Die politische Haltung schleift sich bald ab
8.10 Uhr bis 8.12 Uhr Stippvisite im Ministerium, Meeting mit Referatsleitern, Anprobe der Trachtenjanker-Herbst/Winterkollektion, Get Together mit Kulmbacher Ortsgruppe des Schwäbischen Albvereins, Keynote-Pressekonferenzen zu den Themen Milchpreisverfall, EU-Finanzmarktregulierung, Abwrackprämie. 8.15 Uhr bis 12.30 Uhr Interviews mit "GQ", "FAZ", "Yam", "AD", "InTouch", "Bunte", "Wall Street Journal", "Super Illu", "Chrismon" (inkl. Fotoshoot in der Reichstagskuppel).
Die Nachmittage und Abende sind meist stressiger. Manchmal rutscht dem juvenilen Vollblut-Manager und solventen Landadligen, dem uneitlen Oberfranken, unbeirrbaren Wertkonservativen und tiefgläubigen Modernisierer aus Versehen noch sowas wie eine politische Haltung raus, aber das schleift sich bald ab.
Nur eine Frage werden wohl erst nachgeborene Historiker beantworten können: Wird "vuzg" der deutsche Obama? Oder wird Obama Amerikas Guttenberg?
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