Mittwoch, 2. Dezember 2009

DAS AUS BEI DER DEMOKRATIE BEDEUTET DEN EINSTIEG IN DIE DIKTATUR

02.12.2009  7:54 mez begonnen

wer sich als nazideutscher aus der generation "TRAU KEINEM UNTER 70 " auf eine diskussion z.b. mit den 68-zigern  einlässt, erhält sehr bald den eindruck , dass diese glauben die nazigeneration habe schnupfttabak im hirn gehabt als sie hitler wählte.

sie haben mit hitler bedächtig die diktatur gewählt, tatsächlich haben sie ihn deshalb gewählt, weil sie den reichstag, wie ihn einmal kaiser wilhelm als  " QUASSELBUDE "  bezeichnete, nicht mehr mochten.in wahrheit hat kaiser wilhelm den reichstag nie betreten.

heute heisst der reichstag bundestag und schon wieder haben, vielleicht, 40% der deutschen keinen bock mehr, das wie sie meinen gequassel, für die wahl des bundestages anzuhören,geschweige denn , dass sie überhaupt zur wahl gehen.



selbst dann, wenn man den post-gescheiten heutzutage vorhält, ob sie das, was sie über die " TRAU KEINEM UNTER 70" herziehen, gesehen haben , ob sie das gehört haben , ob sie dabei waren, lassen sie nicht ab , böses zu behaupten. der ehemalige josef fischer , geheissen joschka , ging lasch mit turnschuhen ins parlament und sagte, dass er den frieden aus einem buch gelesen habe. heute schiebt er seinen bauch beim öl , das ganz und gar über krieg und frieden erhaben ist.

wenn man die wahlbeteiligung richtig einschätzen will , sofern sie richtig wiedergegeben wird,könnte man auf den gedanken kommen,dass die nichtwähler,müde des gequassels , eine diktatur wollen.
jedenfalls wollen sie den parlamentsparteien nicht ihre stimmen geben.
die fiskalische verwaltung der wahlergebnisse ist suspekt, das ist zuletzt in amerika klar geworden und auch das bundesverfassungsgericht hat sich schon damit befasst.

1933 waren die wähler nicht mehr am parlamentarismus interessiert und heute schlägt sich das desinteresse genauso nieder.
es bedarf nur einer geeigneten person und die stimmen werden wieder munter abgegeben, das ist die wahrheit.

grau ist alle theorie kann man zum nachstehenden  artikel schreiben, denn er meint allen ernstes, dass die propagandamittel der " SELBSTGEWÄHLTEN DIKTATUR " in falsche hände geraten könnten, eben jener propaganda vor der  die nichtwähler auf der flucht sind.

ende

PRESSESTIMMEN

Debatte über Volksentscheide

Wo es brodelt

Von Christoph Schwennicke
Volksbegehren (für echten Nichtraucherschutz in Bayern):
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ddp
Volksbegehren (für echten Nichtraucherschutz in Bayern):
Populisten sagen es so: Nur Volksentscheide bilden die wahren Mehrheiten im Land ab. Doch bei einem solchen Votum gewinnt, wer am meisten in die Stimmungsmache investieren kann. Das Resultat ist gekaufte Politik - und weniger Demokratie.
Um die Debatte über den Sinn von Volksentscheiden im Nachgang zum Schweizer Minarettverbot einigermaßen bei Trost führen zu können, muss sie von der Sache abgekoppelt werden, was ungefähr so einfach ist, wie aus einem Omelett wieder Eigelb und Eiweiß zu machen.


Hier soll unabhängig vom Ergebnis allein die Frage betrachtet werden, ob diese Schweizer Volksabstimmung ein Beleg dafür ist, dass die Mehrheitsmeinung in unserer repräsentativen Demokratie von Parteien, von Regierung und Opposition unterdrückt wird, ob es also auch in Deutschland an der Zeit wäre, auf Bundesebene einen Volksentscheid zuzulassen. Richtig daran ist, dass sich die Parteien - am wenigstens vielleicht noch die Linkspartei - in einem Maße vom Wahlvolk abgekoppelt haben, dass es ihnen selbst unangenehm auffällt. Nur so ist zu erklären, dass der neue SPD-Chef Sigmar Gabriel bei seinem Inthronisierungsparteitag seinen Sozialdemokraten eingebläut hat, wieder dahin zu gehen "wo es brodelt". Nur so ist zu erklären, dass Kanzlerin Angela Merkel ihre CDU behaupten lässt, "Nah bei den Menschen" zu sein.
Wer seinen Leuten das entweder erst wieder beibringen muss (Gabriel) oder hinter sich als Propagandaspruch auf jede Wand schreiben lässt (Merkel), der spürt genau, dass da etwas abgerissen ist. Die im bundesdeutschen langjährigen Vergleich schwachen Wahlbeteiligungen sind daher auch kein unbedingter Beleg für die Erosion der Demokratie in Deutschland, sondern Indiz dafür, dass vor allem die so genannten Volksparteien den Bezug zum Volk verloren haben.
Der Staat als politischer Wanderpokal
Die Parteiendemokratie hat sich zu einer Art Parteienautokratie entwickelt. Das darf man sagen, ohne gleich in die gleiche Schublade mit Herbert von Arnim gesteckt zu werden. Das deutsche Grundgesetz, eines der besten Bücher, die in diesem Land je geschrieben worden sind, weist den Parteien in der repräsentativen Demokratie eine dienende Rolle zu - sie sollen bei der Willensbildung "mitwirken". Zu sehr hat sich aber der Eindruck verfestigt, dass sie diesen Staat, dieses Gemeinwesen, als eine Art Beute, als Trophäe, einen politischen Wanderpokal betrachten, den sie alle vier Jahre dem Kontrahenten mit allen zu Verfügung stehenden Mitteln wieder abzunehmen trachten - egal, welche Probleme das Wahlvolk in der Zwischenzeit umtreibt.
Die da oben, wir hier unten - dieses Gefühl hat sich eingeschlichen, und es wurde umso stärker, je mehr die da oben dazu übergingen, unbequeme Entscheidungen zu treffen, deren Notwendigkeit die hier unten in dem Augenblick noch nicht einsahen, als die Entscheidungen aber spätestens zu treffen waren. Dazu gehören der Nato-Doppelbeschluss, die Agenda-Politik und der Krieg auf dem Balkan.
Und eine fatale Bestätigung des allgemeinen Unwohlseins findet sich in den auch nach Lissabon quasi-feudalen Strukturen der Europäischen Union. Die Leute mögen nicht jede Windung des politischen Prozesses in Brüssel und Straßburg durchschauen, aber dass es nicht lupenrein demokratisch zugeht, wenn in Europa eine Regierung benannt wird, die sich dort Kommission nennt, das hat jeder verstanden, zuletzt am Beispiel eines abgebrannten CDU-Ministerpräsidenten, der zur Entsorgung als deutscher Kommissar nach Europa geschickt wurde.
Eine Ted-Demokratie verschärft die Probleme noch
Die Deformationen, die Unwuchten unserer Parteiendemokratie zu sehen und zu benennen, sollte aber nicht dazu verleiten, das Heil in einer Ted-Demokratie der Volksentscheide zu suchen. Die meisten der strukturellen Probleme unseres bestehenden Systems würden sich verschärfen, nicht verbessern.
Oskar Lafontaine fordert zu Recht, dass Parteispenden gänzlich verboten werden sollten. Denn natürlich sind Parteien durch Spenden käuflich und können dazu neigen, vor allem die Interessen derer zu vertreten, die sie finanzieren. Und wer das meiste Geld gibt, bekommt die genehmste Politik.
Dieses Problem, dass genehme Entscheidungen erkauft würden, stellte sich in einer modernen Medienwelt aber erst recht und umso mehr, wenn plebiszitäre Elemente auch auf Bundesebene in Deutschland eingeführt würden. Wer über die Mittel verfügt, eine Kampagne durchzuziehen, der hat am Ende auch die besseren Chancen, den Volksentscheid für sich zu entscheiden.
Wenn man will, kann man sogar die wiederholten Referenden über die EU-Verfassung in Irland und den Niederlanden als Beleg für diese These heranziehen: Als die Regierungen schockartig begriffen, dass sie das nächste Mal mehr Überzeugungsarbeit leisten müssen, haben sie ihre Broschüren-Druckmaschinen angeworfen und sich die Sache etwas kosten lassen. Das mag man als unangemessene Verwendung von Steuergeldern zur Meinungsmache im eigenen Interesse problematisieren, es ist aber allemal besser, eine demokratisch auf Zeit gewählte und also auch wieder abwählbare Regierung tut das.
Der Lobbyismus, mit anderen Worten: gekaufte Politik, ist ein Problem der repräsentativen Demokratie, er würde aber zu einem noch größeren Problem in der direkten Demokratie. Der Filter fällt weg, der parlamentarische Prozess, das Abwägen. Volksentscheide sorgen also nicht für mehr Demokratie, sondern für weniger.
Zwei Wahrheiten über Mehrheiten
Dazu kommt ein schlichtes Organisationsproblem. Ein Gemeinwesen, das eine gewisse Größe überschritten hat, braucht eine Organisationsform, die Politik überhaupt erst möglich macht. Jeder Verein, der eine gewisse Größe erreicht hat, wählt sich deshalb einen Vorstand. So ist das im Prinzip mit der parlamentarischen Demokratie auch, seit Gemeinwesen die Größe des Athener Marktplatzes, der "polis", überschritten hatten. Die Schweiz ist noch klein genug, dass die direkte Demokratie funktioniert. Außerdem ist sie nicht supranational eingebunden: Nicht in Nato, nicht in die Europäische Union. Deshalb ist es auch kein Zufall, dass Volksentscheide ein föderale Stufe tiefer, auf Länderebene, in Deutschland möglich sind - unter zwei Voraussetzungen: Es muss ein hohes Quorum dem Entscheid vorangehen und die Angelegenheit darf nicht haushaltsrelevant sein.
Von Befürwortern von Volksentscheiden wird im übrigen gerne ins Feld geführt, dass darüber die wahren Mehrheiten im Land zu Tage träten. Also sollten sie zwei wahre Mehrheiten zur Kenntnis nehmen. Erstens: Die einzige der im Bundestag vertretenen Parteien, die sich gegen mehr plebiszitäre Elemente auf Bundesebene ausgesprochen hat, ist die Wahlgewinnerin CDU.
Zweitens: Eine Volksabstimmung über die Volksabstimmung läuft zur Zeit im Internet. Der Verein "Mehr Demokratie" fordert dazu auf, sich einem Appell für die Aufnahme des Volksentscheids ins Grundgesetz anzuschließen. Bis Dienstagabend 17 Uhr waren bundesweit 5677 Menschen dem Aufruf gefolgt.
Statt einen Systemwechsel weg von der repräsentativen Demokratie hin zur direkten Demokratie vorzunehmen, wäre es viel sinnvoller, das bestehende System zu optimieren und die Parteien zu zwingen, sich zu verändern. Erstens müssten die angesprochenen Parteispenden verboten werden. Zweitens müsste die Kandidatenaufstellung der Parteien geändert werden - weg vom ausgekungelten Listenkandidaten, hin zum demokratisch legitimierten Direktkandidaten. Drittens müsste die Möglichkeit eingeräumt werden, bei Bundestagswahlen zu kumulieren und zu panaschieren.
Mit einem Wort: Der bessere Weg zu mehr Demokratie führt über das Wahlrecht, nicht über den bundesweiten Volksentscheid.



zur person des verfassers:

Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)

wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein
[u1] . seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.

alles dies schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich, das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''. aus:die reden zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustra. friedrich- wilhelm nietzsche

 „zu den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.

hinweis auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998 (312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen, gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls zu eigen.


 [u1]Psychologie  05.04.2008..................... Das Kernsymptom des Ganser-Syndroms besteht im „Vorbeiantworten“ auf einfache Fragen. Unter Berücksichtigung sowohl der psychiatrischen als auch der neuropsychologischen Aspekte wird diskutiert, in welchem Zusammenhang das psychopathologische Symptom des „Vorbeiantwortens“ mit spezifischen frontal-exekutiven Hirnfunktionsstörungen stehen könnte..................


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