Donnerstag, 4. Dezember 2008

ERKLÄRTE OBAMA ARTIG...............


04.12.2008 04:56 begonnen

der DEUTSCHE BEOBACHTER hat sich lange vor der bundesreplikanischen journaille, die probleme mit " eigenzensur " hat, unter dem post vom 3.juli 2008 mit:


BARACK OBAMA WIRD EINER DER SCHWÄCHSTEN AMERIKANISCHEN PRÄSIDENTEN WERDEN- befasst
http://kai-cliquenimnamenderdemokratie.blogspot.com/2008/07/barack-obama-wird-einer-der-schwchsten.html

zitat: daraus:

die amerikaner haben nur die wahl zwischen republikanern und demokraten aber nicht zwischen krieg und frieden, während die deutschen sich wenigstens der linken und der rechten im dauerkampf erwehren müssen. ein präsident , der nicht die wahl des volkes zulassen kann, ist schwach.

hier wie da aber führt eine unsichtbare hand das wirkliche. solange nicht der sieg über die unsichtbare hand errungen wird sieht es nach " jamaikademokratie" aus.

Weiter zum thema- klick drauf:

...... wie lumpig sie einem schwarzen einen trümmerhaufen hingeworfen haben und die schwarzen sind ihre brandfackel ein für allemal los.

5 Monate nach dem deutschen Beobachter vom 3.juli 2008 bestätigt die World Socialist Web Site Von Bill Van Auken am
3. Dezember 2008
aus dem Englischen (2. Dezember 2008)

http://www.wsws.org/de/tools/index.php?page=print

World Socialist Web Site

Herausgegeben vom Internationalen Komitee der Vierten Internationale (IKVI)

wsws.org

Obamas Team für Nationale Sicherheit und das Scheitern der amerikanischen Demokratie

Von Bill Van Auken
3. Dezember 2008
aus dem Englischen (2. Dezember 2008)

Am Montag wurde in Chicaco offiziell das Team für Nationale Sicherheit der künftigen Obama-Regierung vorgestellt. Das Ereignis belegte endgültig, dass der so genannte "Wandel, an den ihr glauben könnt" des Demokratischen Präsidentschaftswahlkampfs ein Betrug war, und - was noch wichtiger ist - dass die amerikanische Demokratie selbst gescheitert ist.

Neben dem frisch gewählten Präsidenten standen Senatorin Hillary Clinton, seine Kandidatin für das Außenministerium, und Robert Gates, Bushs Verteidigungsminister, auf der Bühne. Obama will Gates als Verteidigungsminister von George W. Bush übernehmen und weiter im Amt belassen. Abgerundet wurde das Bild von dem pensionierten Marinegeneral James Jones, der als neuer Sicherheitsberater vorgesehen ist.

Die Aussage dieser Nominierungen ist unmissverständlich. Sie drücken offene Verachtung des Wählerwillens aus. Millionen gingen im November zur Wahl, um acht Jahre Krieg und Unterdrückung unter der Bush-Regierung zu beenden. Doch die Ankündigungen vom Montag machen deutlich, dass es diesen Wandel nicht geben wird.

Im Gegenteil: Auf der Pressekonferenz herrschte ein unüberhörbarer militaristischer und aggressiver Ton vor. Obama versprach, "alle Elemente amerikanischer Machtentfaltung" einzusetzen und "unser Militär zu stärken und die Zahl der Kampftruppen zu erhöhen, um für die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts gerüstet zu sein". Zu diesen "Bedrohungen" zählte Obama "neu aufstrebende Mächte, die Spannungen in das internationale System getragen haben".

Die Botschaft war unüberhörbar: Der US-Imperialismus wird - mit taktischen Anpassungen - weiter und sogar verstärkt militärische Gewalt einsetzen, um seine globalen Interessen zu vertreten und so seinen ökonomischen Niedergang zu kompensieren. Diesen Kurs garniert Obama mit rhetorischen Blüten über "amerikanische Werte" und "unser moralisches Beispiel".

Solche Worte sind, angesichts der Bilanz Washingtons von Folter, außerordentlichen Überstellungen und Aggressionskriegen, allein schon eine Obszönität. Anstatt diese Praktiken zu verdammen, erklärte Obama artig: "Keine Partei besitzt ein Monopol auf die Macht oder hat die Weisheit gepachtet."

Die Weiterbeschäftigung von Gates, der in besonderem Maße Verantwortung für den "Surge", die Truppenverstärkung im Irak, trägt und schon immer ein Befürworter des Regimewechsels im Irak war, stellt die ungebrochene Kontinuität mit der Kriegspolitik der Bush-Regierung sicher.

Auch James Jones lehnt, ähnlich wie Gates, einen Zeitplan für den Rückzug aus dem Irak ausdrücklich ab. Der Ex-Kommandant des Marine Corps sitzt im Zivilberuf auch im Vorstand des Ölgiganten Chevron und ist außerdem ein Propagandist für "Energiesicherheit". Im Wahlkampf unterstützte er den Republikanischen Kandidaten John McCain.

Und dann Hillary Clinton. Obama verdankte seinen Sieg bei den Vorwahlen in erster Linie der Tatsache, dass er sich als Anti-Kriegs-Kandidat verkaufte. Immer wieder wies er darauf hin, dass seine Rivalin Clinton im Oktober 2002 für die Ermächtigungsresolution für die Invasion im Irak gestimmt hatte.

Nachdem er also im Wahlkampf betont hatte, ihre außenpolitischen Vorstellungen disqualifizierten sie für das Präsidentenamt, nominiert Obama sie nun für den wichtigsten außenpolitischen Posten seiner Regierung. Als er am Montag von einem Reporter auf den offensichtlichen Widerspruch zwischen seiner im Wahlkampf eingenommenen Position und der Nominierung von Clinton als Außenministerin angesprochen wurde, reagierte Obama mit einem Scherz: "Mag die Presse ruhig ihren Spaß damit haben, alle möglichen Zitate aus dem Wahlkampf auszugraben."

Welch ein Zynismus! Die Massenopposition gegen den Irakkrieg war ohne Zweifel die wichtigste außenpolitische Frage, nicht nur in der Wahl von 2008, sondern auch in den beiden vorhergehenden nationalen Wahlen. Sie spielte bei Obamas eigenem Sieg eine entscheidende Rolle. Nachdem er jetzt gewählt ist, sollen die Differenzen über den Krieg plötzlich nur noch Wahlkampfrhetorik gewesen sein, ohne jede wirkliche Bedeutung. Stattdessen ernennt Obama ein Kabinett, im dem die Kriegsbefürworter den Ton angeben. Übereinstimmend beteuern sie ihre Absicht, den anderen Krieg, in Afghanistan, auszuweiten und sich auf neue und noch blutigere Kriege vorzubereiten.

Ein Teil von Obamas "linken" Jubeltruppen ist angesichts der Nominierungen für das Kabinett in Schock und Entsetzen verfallen. Andere versuchen sich irgendwelche Rechtfertigungen aus den Fingern zu saugen.

Die World Socialist Web Site ist weder schockiert, noch überrascht. Die Ausrichtung der kommenden Obama-Regierung war vollkommen vorhersehbar und liegt auf einer Linie mit der Politik der Demokratischen Partei seit den Halbzeitwahlen von 2002, als sie die bewusste Entscheidung traf, die Resolution Bushs für die Autorisierung der Invasion im Irak passieren zu lassen, um die Kriegsfrage aus dem Wahlkampf herauszuhalten.

Zwei Jahre später, im Jahre 2004, bestimmte die Partei Senator John Kerry zu ihrem Präsidentschaftskandidaten. Dieser hatte für den Krieg gestimmt und im Wahlkampf versprochen, den Krieg weiter zu eskalieren, wenn er gewählt werden sollte.

Als die Demokraten schließlich 2006 die Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus gewannen - vor allem wegen der überwältigenden Ablehnung des Kriegs in der Bevölkerung - tat die Demokratische Führung nichts, um den Krieg zu beenden, sondern stimmte immer wieder für seine Finanzierung und Ausweitung.

Auch als Obamas Kandidatur erheblichen Enthusiasmus auslöste, erklärten wir, dass es bei dieser Wahl genauso laufen werde. In jedem ihrer Artikel warnte die WSWS, dass die große Ablehnung des Kriegs durch die amerikanischen Wähler erneut wirkungslos bleiben werde.

Am Vorabend der Wahl fassten wir diesen Standpunkt in der Perspektiv-Kolumne vom 3. November 2008 zusammen:

"Zig Millionen Menschen werden in der Hoffnung für Obama stimmen, dass er den Irakkrieg rasch beenden und in der Innenpolitik Arbeitsplätze und einen anständigen Lebensstandard fördern wird, und nicht die hemmungslose Profitgier des Großkapitals und der Reichen, wie dies die Bush-Regierung getan hat.

Doch die Politik der kommenden Regierung wird nicht durch diese weit verbreiteten Illusionen bestimmt sein, sondern durch die Realität der weltweiten Finanzkrise, des Wirtschaftszusammenbruchs in den Vereinigten Staaten und durch den andauernden Widerstand gegen die imperialistische Besetzung des Iraks und Afghanistans. ...

Trotz einer großen Zunahme der Wahlbeteiligung und einer breiten Mobilisierung neuer Bevölkerungsschichten, insbesondere von Jugendlichen und Studierenden, spielt das amerikanische Volk nicht viel mehr als die Rolle eines Statisten in dem Konflikt innerhalb der herrschenden Elite. Wenn der Wahltag erst vorbei ist, wird Obama die "Hoffnung" und die "Veränderung" in seine Brieftasche zurückstecken und seinen wirklichen Geschäften nachgehen, der Verteidigung der Interessen der amerikanischen Wirtschaft

Die Demokraten haben auf die Gefahr einer Kernschmelze an den Finanzmärkten reagiert, indem sie bereitwillig Billionen öffentlicher Gelder zur Rettung der Banken und Spekulanten ausgaben. Die gleichen politischen Figuren werden sich nach der Wahl an die arbeitende Bevölkerung wenden und ihr erklären, es sei kein Geld da, um Gesundheitsversorgung, Arbeitsplätze, Bildung und andere soziale Aufgaben zu finanzieren, vor allem weil mehr Geld für die Kriege im Nahen Osten und Zentralasien gebraucht werde."

Diese Warnungen werden jetzt vollkommen bestätigt.

Die Einflussmöglichkeit von Millionen Wählern wurde durch Manöver und Täuschungen bei den letzten Wahlen systematisch untergrabenen. Was sagt diese politische Erfahrung über das gesamte amerikanische Wahlsystem aus?

Das bürgerlich-demokratische System in den Vereinigten Staaten ist bis auf die Knochen verfault. Das Zwei-Parteien-System befindet sich im Besitz der herrschenden Finanz- und Wirtschaftsinteressen und wird von ihnen kontrolliert. Es bietet der großen Mehrheit der Bevölkerung keinerlei Einflussmöglichkeit. Unter den Bedingungen einer beispiellosen sozialen Polarisierung zwischen der Finanzelite und der Masse der arbeitenden Bevölkerung und einer Krise des gesamten Wirtschaftssystems, die die Arbeitsplätze und den Lebensstandard von Millionen zerstört, wird es immer schwieriger, zu verheimlichen, dass in der Realität die Banken und die Großindustrie eine Diktatur ausüben.

Es ist unmöglich, die Politik der amerikanischen Regierung mittels Wahlen zu ändern, das wird auch die kommende Obama-Regierung erneut beweisen. Darin liegt eine tiefe revolutionäre Bedeutung.

Der Kampf gegen Krieg und für soziale Gleichheit und die Verteidigung der Interessen der arbeitenden Bevölkerung gegen die Folgen der tiefsten Wirtschaftskrise seit der Großen Depression erfordert den Aufbau einer neuen unabhängigen Massenpartei der Arbeiterklasse. Nur eine Partei mit sozialistischem und internationalistischem Programm kann die Ursache von Krieg, Ungleichheit und politischer Unterdrückung - das Profitsystem selbst - beseitigen.

Wir kämpfen für den Aufbau dieser Partei. Angesichts der Geschwindigkeit der Entwicklung müssen politische Schlussfolgerungen gezogen werden, je früher desto besser. Wer mit dieser sozialistischen Perspektive übereinstimmt, sollte handeln und Mitglied der Socialist Equality Party werden.

Siehe auch:
Obama und Guantanamo
(29. November 2008)
Obamas "linke" Jubeltruppe und sein Rechtskurs zur Regierungsübernahme
( 25. November 2008)

Ende

zur person des verfassers:



Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

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In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)


wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein
[u1] . seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.

alles diess schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich, das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''aus:die reden zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustrafriedrich- wilhelm nietzsche

„zu den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.

hinweis auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998 (312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen, gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls zu eigen.


[u1]Psychologie 05.04.2008..................... Das Kernsymptom des Ganser-Syndroms besteht im „Vorbeiantworten“ auf einfache Fragen. Unter Berücksichtigung sowohl der psychiatrischen als auch der neuropsychologischen Aspekte wird diskutiert, in welchem Zusammenhang das psychopathologische Symptom des „Vorbeiantwortens“ mit spezifischen frontal-exekutiven Hirnfunktionsstörungen stehen könnte..................

Mittwoch, 3. Dezember 2008

VON HAUBENTAUCHERN UND ÜBERFLIEGERN

03.12.2008 21:10 begonnen

schreibst du in deutschland einem linken in einem brief was einmal war, dann antwortet der, dass er sich dazu nicht äussern möchte. klar, was will er auch über das vergangene jahrhundert sagen, wenn er gerade aus den windeln der geschichte gekrochen ist.

liest du den spiegel online, dann bleibt dir der kloss im hals beim glos stecken, wenn der schon weiss was zukünftig in zwei jahren passiert.

03. Dezember 2008, 20:10 Uhr

TROTZ FINANZKRISE

Deutschland wird laut Glos wieder Exportweltmeister

Die Krise kann den Titel nicht nehmen: Laut Wirtschaftsminister Glos schafft es Deutschland, auch 2008 Exportweltmeister zu werden. Das kommende Jahr sieht allerdings weniger verheißungsvoll aus.

Frankfurt am Main - In diesem Jahr klappt es noch: Die vorläufigen Daten der Welthandelsorganisation WTO belegten, dass Deutschland auch 2008 Exportweltmeister bleiben könne, sagte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die deutsche Wirtschaft habe einmal mehr ihre Exportstärke unter Beweis gestellt.

Wirtschaftsminister Glos: "Exportstärke unter Beweis gestellt"
DPA

Wirtschaftsminister Glos: "Exportstärke unter Beweis gestellt"

Laut WTO habe Deutschland bis September Waren für 1,16 Milliarden Dollar ausgeführt, 20,3 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. China bleibt nach Angaben des Wirtschaftsministers auf Platz zwei. Der Abstand zu dem Verfolger habe sich kaum verringert, weil dessen Exportwachstum mit 22,3 Prozent geringer als erwartet ausgefallen sei. Im Vorjahr sei die chinesische Ausfuhr noch um 27 Prozent gewachsen.

Allerdings würden sich die Auswirkungen der weltweiten Konjunkturabschwächung in den nächsten Monaten zunehmend auch in der Außenhandelsstatistik niederschlagen, sagte Glos. Deshalb komme es darauf an, klare Signale zur Stimulierung des Welthandels mit einem raschen Abschluss der WTO-Verhandlungen zur Doha-Runde zu senden. "Das wäre ein wichtiger Beitrag zur Ankurbelung der Weltwirtschaft", wird Glos zitiert.

Steuerschecks zur Belebung der Konsumnachfrage lehnte Glos allerdings ab: "Konsumgutscheine mögen als Geschenkidee gut in die Vorweihnachtszeit passen, unsere tatsächlichen wirtschaftlichen Probleme lösen wir damit nicht." Einmalige "Anschubaktionen" taugten wenig, um ein Wachstumstal zu überwinden. "Was machen wir denn im März oder April, wenn die Effekte von Einmalzahlungen im Februar verpufft sind?", fragte Glos. Aktuelle Erfahrungen in den USA zeigten, dass die Wirkungen selbst massiver Zahlungen schon nach sehr kurzer Zeit verschwindend gering seien. "Was bleibt, ist die Rechnung für den Staatshaushalt", sagte der Minister.

sam/AP



LABADUDLER


03.12.2008 17:38 begonnen



als der verfasser gerade , im spiegel-online artikel vom 3.12.2008 13:52 uhr, über die regierungserklärung las, dass sich der bayerische ministerpräsident seehofer für die milliardenkrise der bayern lb entschuldigte, durchfuhr den verfasser unwillkürlich der gedanke an seinen ahn , der so ab 1933, vier jahre unentschuldigt in das konzentrationslager dachau geriet.


dachau ist nicht weit entfernt von münchen. am volkstrauertag ist der verfasser an einem kleinen gedenkstein aus beton vorbei geradelt und da lag ein" trauriger kranz " mit einer schon schmutzig gewordenen schleife über die gelegentlich halbwüchsige mit dem mountainbike drüberfuhren und wenn sie nicht gerade fuhren, legten sie einige ihrer fahrräder quer zum fussweg, so dass die fussgänger drüber steigen sollten. der verfasser zeigte ihnen flagge, indem er aussen herum auf dem rasen fuhr und die halbwüchsigen so erstaunte, was der alte sich da ausgedacht hatte.


ihre blockade war in die hose gegangen.

es war ein trauriger kranz auf dessen schleife drauf stand „für die gefallenen der kriege“.


auch seehofers blockade geht in die hose. was das eingangs geschriebene da über den kranz, mit seehofer zu tun hat? nun ja, über all die so schwer verletzten bei der bayern lb, da war der verfasser halt so arg gerührt, dass er an einen feineren abschiedskranz der so gefallenen dachte.


was sind das für arme menschen, die da die kapitalkrise unterstützt haben, keinen dank haben und doch ist da ein aufrechter, nicht zu verwechseln mit aufrichtig, der ihnen den dank des bayernlandes sagt.


sie haben doch so treusam an der kapitalkrise mitgearbeitet.

für sie galt doch : wem gott ein amt gegeben hat, dem hat er auch verstand gegeben. so haben sie sich doch immer dargestellt auf phoenix und weiss der teufel wo noch überall. sie haben doch mit ihrem verstand die krise so bestens mitgemacht, mit ihnen war gott und hat sie jetzt in die pension verlassen

es geht wieder einmal um verantwortung und nicht um haftung. ach ja, der ahn wurde politisch verhaftet. Trotzdem hat er bei der deutschen wehrmacht gedient, ist mit dem rechen am buckel und dem blaumann samt schimütze bei torgau vor den russen davon, hat die landser an den bäumen hängen sehen ist aber nicht desertiert und war nach 14 tagen zu hause, hat den blauen entlassungsanzug bekommen.

Vielleicht hat seehofer auch einen entlassungsanzug, das wär doch ein trost.

Wie ham mir immer als schüler gsagt: god shave the queen!


spiegel online

03. Dezember 2008, 13:52 Uhr

REGIERUNGSERKLÄRUNG

Seehofer entschuldigt sich für Milliardenkrise der BayernLB

Seine erste Regierungserklärung wurde für Bayerns Ministerpräsident Seehofer zum Büßergang. Er entschuldigte sich für die Fehler in Politik und Wirtschaft, die zur milliardenschweren Krise der BayernLB geführt haben. Ex-Finanzminister Faltlhauser tat es ihm gleich.

München - Es scheint der Tag der Entschuldigungen zu sein im bayerischen Landtag. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und Ex-Finanzminister Kurt Faltlhauser (beide CSU) haben Fehleinschätzungen der Politik in Zusammenhang mit der milliardenschweren BayernLB-Krise eingeräumt.


Bayerns Ministerpräsident Seehofer: Versprechen im Landtag


Anlässlich seiner ersten Regierungserklärung sagte Seehofer am Mittwoch im Landtag, er entschuldige sich im Namen der gesamten Landesregierung für die Fehler, die vom Bankvorstand, vom Verwaltungsrat und bei beiden Eigentümern, Freistaat und Sparkassen, gemacht worden seien. Die Staatsregierung werde alles in ihrer Macht stehende tun, um weiteren Schaden abzuwenden. Dies verspreche er dem Landtag.

Faltlhauser schrieb in einem Brief an Seehofer, er stehe zu seiner Mitverantwortung für die Zeit, in der er Verwaltungsratschef der Bank war. Die aktuelle Krise mache ihn "in hohem Maße betroffen", heißt es in dem Schreiben, aus dem Seehofer im Landtag zitierte.

Dabei denke er sowohl an die Steuerzahler als auch an die Mitarbeiter der Bank. Faltlhauser betonte, ebenso wie der ehemalige Finanzminister Erwin Huber (CSU) habe er keine persönliche Schuld an der Entwicklung. Huber habe dennoch die Konsequenzen gezogen und sich zurückgezogen. Faltlhauser schrieb, ihm als Pensionär bleibe nur die Möglichkeit, sich zu entschuldigen. "Ich entschuldige mich", heißt es wörtlich in seinem Brief. Seehofer sagte, er nehme diese Erklärung "mit Dankbarkeit und Respekt zur Kenntnis".

Werbung fürs Rettungspaket

Seehofer warb zugleich für das geplante Rettungspaket. Das bayerische Kabinett hatte am Dienstag wegen der Krise der Landesbank einen Nachtragshaushalt mit Kreditermächtigungen in Höhe von zehn Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Das Geld soll in einem Sonderkapitel des Haushalts verbucht werden, damit der allgemeine Staatshaushalt nicht belastet wird.

SPD-Fraktionschef Franz Maget entgegnete, das Konzept der Staatsregierung sei "nicht durchdacht" und werde "nicht funktionieren". Außerdem würde das Rettungspaket die Bürger "in empörender Weise Milliarden kosten". Maget fügte hinzu, dafür werde "ein vernünftiger Mensch seine Zustimmung nicht erteilen".

Seehofer versicherte, das Rettungspaket biete ein "Höchstmaß an Sicherheit und Stabilität". Der Ministerpräsident räumte ein: "Aber die letzte Sicherheit kann ich Ihnen auch nicht geben."

BayernLB macht Milliardenverlust

Die Finanzmarktkrise hat die schwer angeschlagene bayerische Landesbank im dritten Quartal tief in die roten Zahlen gerissen. Eine Milliarde Euro operativer Verlust fielen zwischen Juli und September an, wie die BayernLB am Mittwoch mitteilte. "Eine Prognose für das Gesamtjahresergebnis ist vor dem Hintergrund der dramatischen Marktentwicklungen im bisherigen Verlauf des vierten Quartals weiterhin nicht möglich", hieß es.

Für das Gesamtjahr hatte Bankchef Michael Kemmer einen erwarteten Verlust in Höhe von drei Milliarden Euro genannt, diese Prognose aber zuletzt gekippt. In den ersten neun Monaten summierten sich die operativen Verluste der zweitgrößten deutschen Landesbank auf 1,67 Milliarden Euro. Nur im zweiten Quartal hatte sie schwarze Zahlen ausgewiesen.

Die Folgen der Finanzmarktkrise belasteten die BayernLB bis Ende September mit rund 2,2 Milliarden Euro. Die Bank musste erneut Abschreibungen auf wacklige Wertpapiere machen und erlitt auch durch die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers Verluste.

Die Verluste aus der weltweiten Finanzkrise hatten die BayernLB in eine existenzbedrohende Lage gebracht, so dass sie durch staatliche Unterstützung gerettet werden und sich deutlich verkleinern muss. Zu Wochenbeginn kündigte die Bank den Abbau von 5600 Stellen an. Zudem will sie ihre internationale Tätigkeit stark zurückfahren und sich auf das deutsche Mittelstandsgeschäft konzentrieren.

Die bayerische Landesregierung ist nach den Worten von Ministerpräsident Seehofer weiter in Gesprächen über eine Fusion der BayernLB mit der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW). Derzeit sehe er aber noch "keine zukunftsfähige Lösung" für das künftige Geschäftsmodell der BayernLB, sagte Seehofer am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Landtag in München. Die CSU/FDP- Regierung habe sich keinem Gespräch verweigert. "Aber ich bin nicht bereit, dass wir die Risiken anderer Landesbanken auch noch schultern", sagte Seehofer. Es bestehe weiter auch die Möglichkeit der Privatisierung der schwer angeschlagenen BayernLB.

ffr/dpa/AP/ddp

URL:

FORUM:

· Landesbanken - was muss passieren?
http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=5607&goto=newpost

ZUM THEMA AUF SPIEGEL ONLINE:

· Finanzkrise: BayernLB macht Verlust in Milliardenhöhe (03.12.2008)
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,594177,00.html
· CSU-Attacke während CDU-Parteitag: Seehofer prangert Merkels Steuerkurs an (02.12.2008)
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,593873,00.html

zur person des verfassers:



Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

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In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)


wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein
[u1] . seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.

alles diess schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich, das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''aus:die reden zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustrafriedrich- wilhelm nietzsche

„zu den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.

hinweis auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998 (312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen, gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls zu eigen.


[u1]Psychologie 05.04.2008..................... Das Kernsymptom des Ganser-Syndroms besteht im „Vorbeiantworten“ auf einfache Fragen. Unter Berücksichtigung sowohl der psychiatrischen als auch der neuropsychologischen Aspekte wird diskutiert, in welchem Zusammenhang das psychopathologische Symptom des „Vorbeiantwortens“ mit spezifischen frontal-exekutiven Hirnfunktionsstörungen stehen könnte..................

NITZSCHE: “WEIL WIR DEM VOLK NICHT MEHR TRAUEN”



03.12.2008 08:19 begonnen






selbst wenn regierende in den demokratien wollten, dass sie in hehrer weise regierten, will es das volk nicht.

das volk will nicht, dass die regierenden handeln, wie es erforderlich ist. das volk aber will brot und spiele. auf lateinisch hiess das in der römischen endzeit: panem et circenses.



in einer alten biblischen geschichte steht geschrieben:



in einer zeit, in der die kapitalkrise der welt übergestülpt wurde, hat die cdu gestern auf ihrem parteitag nichts anderes zu tun gehabt , wie den wahlkampf für die wahl 2009 vorzubereiten.


ganz in aller öffentlichkeit wägt sie ab, wie man die ddr-cdu in die beschädigung bringen könne und auch die bundeskanzlerin muss sich sauber waschen.

der dauerbrenner hitler und die nazis sind aller glorifizierung wert, denn sonst wären sie seit über 6. jahrzehnten eben nicht jene dauerbrenner. keiner redet doch davon , dass kaiser wilhelm ein kurzes bein gehabt hat.



in den baedecker-kulturen wussten die regierenden über das volk bescheid. die pharaonen errichteten den heutigen erstaunten, ihre pyramiden, bei deren bau sie die volksknechte zusammenhielten, sie brauchten sich dabei wenig gedanken über rente zu machen, denn irgend ein stein würde sie schon zerquetschen.

nicht anders war es in dem gestern auf phoenix gezeigten film über die pyramiden in peru. was anderes also soll es gewesen sein von ägypten bis peru, als das volk schuften zu lassen?


so stehen denn die staunenden touristen in ägypten und in peru vor den alten steinhaufen und wissen nicht, dass sie dem volke galten.

fast erheiternd also, wenn man am frühen morgen liest:



ANGEGRIFFENES KREUZFAHRTSCHIFF

"Kein Passagier ist sicher"

Somalische Piraten haben den Luxusliner "Nautica" angegriffen - der Kapitän konnte den Seeräubern entwischen. Ein deutscher Experte ist sich sicher, dass die Reisenden nur knapp einer Katastrophe entgangen sind. mehr... [ Forum ]

wer anderes könnte es sein wie ein deutscher experte, der nicht dabei war, der sein urteil abgibt.


die regierenden brauchen nur für brot und spiele zu sorgen.

derzeit besteht sorge ums brot, denn fussball gibt`s genug ,allenfals sorge um schärfere bilder.

zur kultur des erinnerns gehört auch, dass von anbeginn kleinere parteien unter dem zähler liegen, darum heissen die papageien-parteien ja auch " volksparteien" zu denen man das volk , weil ein wenig überdrüssig geworden, wieder hinbringen will.

Ende